Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 16.08.2001

Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.06.2001 - Not 16/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,13554
OLG Celle, 29.06.2001 - Not 16/01 (https://dejure.org/2001,13554)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.06.2001 - Not 16/01 (https://dejure.org/2001,13554)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 (https://dejure.org/2001,13554)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,13554) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BVerfG, 20.04.2004 - 1 BvR 838/01

    Anwaltsnotariat I

    gegen 1. den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 -, 2. den Bescheid der Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle vom 21. Mai 2001 - 3835 Hannover -,.

    gegen 1. den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. Dezember 2001 - NotZ 20/01 -, 2. den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 16. August 2001 - Not 16/01 -,.

    b) Der Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 - und der Bescheid der Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle vom 21. Mai 2001 - 3835 Hannover - verletzen den Beschwerdeführer zu I. in seinem Grundrecht aus Artikel 12 Absatz 1 des Grundgesetzes; der Beschluss wird aufgehoben.

    c) Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. Dezember 2001 - NotZ 20/01 - und der Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 16. August 2001 - Not 16/01 - verletzen den Beschwerdeführer zu I. in seinem Grundrecht aus Artikel 12 Absatz 1 des Grundgesetzes; sie werden aufgehoben.

  • BVerfG, 11.07.2001 - 1 BvQ 29/01

    Freihaltung einer Notarstelle bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde

    In dem Verfahren über den Antrag den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 - vorläufig auszusetzen und das Oberlandesgericht anzuweisen, die Aushändigung der Bestallungsurkunde an einen Mitbewerber einstweilen zu unterlassen, - Antragsteller: Rechtsanwalt W ... hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch die Richterin Jaeger und die Richter Hömig, Bryde gemäß § 32 Abs. 1 in Verbindung mit § 93 d Abs. 2 BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 11. Juli 2001 einstimmig beschlossen:.

    Der Antragsteller beantragt, der Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle aufzugeben, in dem Verfahren mit der Geschäftsnummer 3835 Hannover zumindest einem der Mitbewerber die Bestallungsurkunde nicht auszuhändigen sowie die Entscheidung des Notarsenats des Oberlandesgerichts Celle (Not 16/01) auszusetzen.

  • BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 838/01

    Festsetzung des Gegenstandswertes

    gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 -, b) den Bescheid der Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle vom 21. Mai 2001 - 3835 Hannover -,.

    gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. Dezember 2001 - NotZ 20/01 -, b) den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 16. August 2001 - Not 16/01 -,.

  • BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 340/02

    Festsetzung des Gegenstandswertes der anwaltlichen Tätigkeit

    gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 -, b) den Bescheid der Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle vom 21. Mai 2001 - 3835 Hannover -,.

    gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. Dezember 2001 - NotZ 20/01 -, b) den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 16. August 2001 - Not 16/01 -,.

  • BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1303/01

    Festsetzung des Gegenstandswertes der anwaltlichen Tätigkeit

    gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 -, b) den Bescheid der Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle vom 21. Mai 2001 - 3835 Hannover -,.

    gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. Dezember 2001 - NotZ 20/01 -, b) den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 16. August 2001 - Not 16/01 -,.

  • BVerfG, 28.05.2002 - 1 BvQ 29/01

    Freihaltung einer Notarstelle bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde

    den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 - vorläufig auszusetzen und das Oberlandesgericht anzuweisen, die Aushändigung der Bestallungsurkunde an einen Mitbewerber einstweilen zu unterlassen,.
  • BVerfG, 04.05.2004 - 1 BvQ 29/01

    Wiederholung einer einstweiligen Anordnung

    den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 - vorläufig auszusetzen und das Oberlandesgericht anzuweisen, die Aushändigung der Bestallungsurkunde an einen Mitbewerber einstweilen zu unterlassen,.
  • BVerfG, 27.11.2002 - 1 BvQ 29/01

    Freihaltung einer Notarstelle bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde

    den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 - vorläufig auszusetzen und das Oberlandesgericht anzuweisen, die Aushändigung der Bestallungsurkunde an einen Mitbewerber einstweilen zu unterlassen,.
  • BVerfG, 11.11.2003 - 1 BvQ 29/01

    Wiederholung einer einstweiligen Anordnung; Antrag auf vorläufige Aussetzung

    den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 - vorläufig auszusetzen und das Oberlandesgericht anzuweisen, die Aushändigung der Bestallungsurkunde an einen Mitbewerber einstweilen zu unterlassen,.
  • BVerfG, 20.05.2003 - 1 BvQ 29/01
    den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 29. Juni 2001 - Not 16/01 - vorläufig auszusetzen und das Oberlandesgericht anzuweisen, die Aushändigung der Bestallungsurkunde an einen Mitbewerber einstweilen zu unterlassen,.
  • BVerfG, 18.12.2001 - 1 BvQ 29/01

    Freihaltung einer Notarstelle bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 16.08.2001 - Not 16/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,28012
OLG Celle, 16.08.2001 - Not 16/01 (https://dejure.org/2001,28012)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.08.2001 - Not 16/01 (https://dejure.org/2001,28012)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. August 2001 - Not 16/01 (https://dejure.org/2001,28012)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,28012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 23.07.2002 - Not 13/02

    Notarbestellungsverfahren in Niedersachsen: Bedeutung des Ergebnisses der zweiten

    22 Der Senat hält vor diesem Hintergrund an seiner Rechtsprechung (vgl. Beschluss vom 16. August 2001 - Not 16/01) fest, dass die in § 6 Abs. 3 Satz 1 BNotO vorgesehene Berücksichtigung des Prüfungsergebnisses verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden und in der Niedersächsischen AVNot auch im Verhältnis zu den sonstigen Auswahlkriterien rechtlich bedenkenfrei geregelt ist (vgl. auch BGH NdsRpfl 1994, 330; Beschluss vom 31. Juli 2000 - NotZ 3/00 - BVerfG NJW 1987, 887), sodass eine Aussetzung des Verfahrens nach Art. 100 GG nicht in Betracht kommt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht