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   OVG Sachsen, 18.05.2000 - 1 B 29/98   

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https://dejure.org/2000,3359
OVG Sachsen, 18.05.2000 - 1 B 29/98 (https://dejure.org/2000,3359)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.05.2000 - 1 B 29/98 (https://dejure.org/2000,3359)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. Mai 2000 - 1 B 29/98 (https://dejure.org/2000,3359)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 35

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Planungsrechtlicher Bauvorbescheid für die Errichtung von Windkraftanlagen; Beeinträchtigung öffentlicher Belange im Sinne von § 35 Abs. 3 BauGB (Baugesetzbuch); Verunstaltung des Landschaftsbildes durch privilegiertes Vorhaben; Schutzwürdigkeit des Landschaftsbildes bei ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NuR 2002, 162
 
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Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 20.01.1984 - 4 C 43.81

    Privilegiertes Vorhaben - Öffentliche Belange - Außenwirkung - Standortbezogen - …

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2000 - 1 B 29/98
    Daran fehlt es bei der Darstellung von Flächen für die Land- und Forstwirtschaft regelmäßig, weil diese Darstellung nur dem Außenbereich die ihm ohnehin nach dem Willen des Gesetzes in erster Linie zukommende Funktion zuweist, der Land- und Forstwirtschaft und dadurch zugleich auch der allgemeinen Erholung zu dienen (…BVerwG, Urt. v. 22.5.1987, BVerwGE 77, 300; Urt. v. 20.1.1984, BVerwGE 68, 311 [313 f.];… Krautzberger in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 7. Aufl., § 35 RdNr. 50).

    Er hat die Vorhaben in planähnlicher Weise dem Außenbereich zugewiesen und durch die Privilegierung zum Ausdruck gebracht, dass sie dort in der Regel zulässig sind (BVerwG, Urt.v. 14.3.1975, BVerwGE 48, 109 [114]; Urt. v. 20.1.1984, BVerwGE 68, 311 [313];… Urt. v. 22.5.1987, BVerwGE 77, 300 [307];… Krautzberger, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 7. Aufl., § 35 RdNr. 6 und 45, allgemeine Meinung).

  • BVerwG, 14.03.1975 - IV C 41.73

    Zulässigkeit von Camping- oder Zeltplätzen im Außenbereich

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2000 - 1 B 29/98
    Er hat die Vorhaben in planähnlicher Weise dem Außenbereich zugewiesen und durch die Privilegierung zum Ausdruck gebracht, dass sie dort in der Regel zulässig sind (BVerwG, Urt.v. 14.3.1975, BVerwGE 48, 109 [114];… Urt. v. 20.1.1984, BVerwGE 68, 311 [313];… Urt. v. 22.5.1987, BVerwGE 77, 300 [307];… Krautzberger, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 7. Aufl., § 35 RdNr. 6 und 45, allgemeine Meinung).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.06.1991 - 8 S 2110/90

    Zur Zulässigkeit einer Reithalle, die einem landwirtschaftlichen Betrieb mit …

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2000 - 1 B 29/98
    Bloße nachteilige Veränderungen oder Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes können dagegen ein privilegiertes Vorhaben nicht unzulässig machen (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.6.1991, BauR 1992, 204 [206 f.]).
  • BVerwG, 29.04.1968 - IV B 77.67

    Zulässigkeit eines Bienenhauses im Außenbereich

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2000 - 1 B 29/98
    Eine Verunstaltung liegt dann vor, wenn mit der Schaffung der Anlage der landschaftliche Gesamteindruck erheblich gestört wird, wenn das Vorhaben dem Landschaftsbild also in jeder Hinsicht grob unangemessen ist (ständige Rechtsprechung seit dem Beschluss des BVerwG vom 29.4.1968, DVBl. 1969, 261; durch die Novelle des BauGB 1976 ist die Verunstaltungsalternative aus dem Begriff der natürlichen Eigenart der Landschaft abgespalten worden).
  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 57.84

    Darstellung von Flächen für die Landwirtschaft in einem Flächennutzungsplan als …

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.05.2000 - 1 B 29/98
    Daran fehlt es bei der Darstellung von Flächen für die Land- und Forstwirtschaft regelmäßig, weil diese Darstellung nur dem Außenbereich die ihm ohnehin nach dem Willen des Gesetzes in erster Linie zukommende Funktion zuweist, der Land- und Forstwirtschaft und dadurch zugleich auch der allgemeinen Erholung zu dienen (BVerwG, Urt. v. 22.5.1987, BVerwGE 77, 300;… Urt. v. 20.1.1984, BVerwGE 68, 311 [313 f.];… Krautzberger in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 7. Aufl., § 35 RdNr. 50).
  • BVerwG, 18.03.2003 - 4 B 7.03

    Voraussetzungen für die Annahme einer "Verunstaltung" im Sinne von § 35 Abs. 3 S. …

    6 In Übereinstimmung mit dem OVG Bautzen (Urteil vom 18. Mai 2000 - 1 B 29/98 NuR 2002, 162) hat das Berufungsgericht darüber hinaus angenommen, dass eine Verunstaltung des Landschaftsbildes nur in Ausnahmefällen anzunehmen sei, nämlich wenn es sich um eine wegen ihrer Schönheit und Funktion besonders schutzwürdige Umgebung oder um einen besonders groben Eingriff in das Landschaftsbild handelt.
  • BVerwG, 13.03.2003 - 4 C 3.02

    Regionalplanung; Windenergienutzung; Ausschluss von Windenergieanlagen; …

    Deshalb folgt aus dem Sinn des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB, dass seine Ausschlusswirkung nicht nur von einer materiell rechtmäßigen Planung abhängt, sondern dass die Pläne auch formell in Kraft getreten sein müssen (im Ergebnis so auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 22. Januar 1999 - 1 L 5538/97 - NuR 1999, 289 - BRS 62 Nr. 111; OVG Bautzen, Urteil vom 18. Mai 2000 - 1 B 29/98 - NuR 2002, 162 = …
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2001 - 7 A 4857/00

    Gemeinden können die Errichtung von Windenergieanlagen restriktiv steuern

    vgl.: SächsOVG, Urteil vom 18. Mai 2000 - 1 B 29/98 -.
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