Rechtsprechung
   OLG Rostock, 13.11.2006 - 3 U 100/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,14471
OLG Rostock, 13.11.2006 - 3 U 100/06 (https://dejure.org/2006,14471)
OLG Rostock, Entscheidung vom 13.11.2006 - 3 U 100/06 (https://dejure.org/2006,14471)
OLG Rostock, Entscheidung vom 13. November 2006 - 3 U 100/06 (https://dejure.org/2006,14471)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,14471) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Umwandlungswirkung der Eintragung des neuen Unternehmens; Transportfunktion einer Eintragung; Zulässigkeit einer sukzessiven Beschlussfassung; Eingreifen der Umwandlungswirkungen aufgrund eines unwirksamen Vollversammlungsbeschlusses; Beteiligung ...

  • Judicialis

    MeAnlG § 13; ; BGB § ... 951; ; LwAnpG § 26; ; LwAnpG § 30; ; LwAnpG § 34 Abs. 1 Nr. 2; ; LwAnpG § 34 Abs. 3; ; LwAnpG § 37 Abs. 1 Nr. 2; ; LwAnpG § 37 Abs. 2; ; GenG § 15 a; ; HGB § 230; ; ZPO § 256 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LwAnpG § 26; LwAnpG § 30; LwAnpG § 37 Abs. 1 Nr. 1
    Wirksamkeit der formwechselnden Umwandlung einer LPG in eine GmbH bei Mängeln des Umwandlungsaktes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLG-Report Rostock 2007, 146
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 07.11.1997 - LwZR 1/97

    Kein unbeschränkter Bestandsschutz für fehlerhaft umgewandeltes LPG-Unternehmen

    Auszug aus OLG Rostock, 13.11.2006 - 3 U 100/06
    Betroffen ist zwar kein Rechtsverhältnis zwischen den Parteien sondern ein Drittrechtsverhältnis; auch dieses kann jedoch nach der Rechtsprechung des BGH Gegenstand einer Feststellungsklage sein, falls dies zugleich für die Rechtsbeziehung der Parteien untereinander von Bedeutung ist und der Kläger ein rechtliches Interesse an das alsbaldigen Klärung hat (Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl., Rn. 3 b zu § 256; BGH, Urt. v. 07.11.1997 - LwZR 1/97 - NJW 1998, 229).
  • OLG Rostock, 24.02.2005 - 6 W 61/04

    Zur Frage der Wirksamkeit der Umwandlung einer LPG in eine Vermögens- und

    Auszug aus OLG Rostock, 13.11.2006 - 3 U 100/06
    Es ist ausreichend, dass die gewählte Zielform im Zeitpunkt der Eintragung der Umwandlung in das Register vom LwAnpG zugelassen worden war (OLG Rostock, Beschl. v. 24.02.2005 - 6 W 61/04 - OLG Rostock 2006, 320).
  • BGH, 02.12.1994 - V ZR 23/94

    Identitätswahrender Formwechsel bei Umwandlung einer LPG in eine GmbH

    Auszug aus OLG Rostock, 13.11.2006 - 3 U 100/06
    Fehlen die Voraussetzungen liegt eine Umwandlung nicht vor (BGH, Urt. v. 02.12.1994 - V ZR 23/94 - WM 1995, 434; Beschl. v. 03.05.1996 - BLW 54/95 - Agrarrecht 1996, 291).
  • BGH, 31.07.1997 - V ZR 23/96

    Einreden des Grundstückseigentümers im Herausgabeverfahren; Identitätswahrende

    Auszug aus OLG Rostock, 13.11.2006 - 3 U 100/06
    Indes ist der Umwandlungsvermerk im Handelsregister eingetragen und damit spricht der Beweis des ersten Anscheins begründet, dass ein entsprechender Beschluss gefasst worden ist (BGH, Urt. v. 31.07.1997 - V ZR 23/96 - WM 1997, 2040).
  • BGH, 08.05.1998 - BLw 18/97

    Zur Abfindung ehemaliger LPG-Mitglieder

    Auszug aus OLG Rostock, 13.11.2006 - 3 U 100/06
    Dem trägt die Rechtsprechung des BGH Rechnung (BGH, Beschl. v. 08.05.1998 - BLW 18/97 - BGHZ 138, 371 = ZIP 1998, 1161, 1168).
  • BGH, 04.11.1994 - BLw 33/94

    Beginn der Erklärungsfrist hinsichtlich des Austritts aus einer LPG

    Auszug aus OLG Rostock, 13.11.2006 - 3 U 100/06
    Allein die Eintragung einer Gesellschaft in das zuständige Register erzeugt nach dem Gesetz noch keine materielle Umwandlungswirkung und zwar auch dann nicht, wenn sie mit dem Umwandlungsvermerk versehen wird (BGH, Beschl. v. 04.11.1994 - BLW 33/94 - Agrarrecht 1995, 28).
  • BGH, 03.05.1996 - BLw 54/95

    Umwandlung einer LPG in eine Aktiengesellschaft

    Auszug aus OLG Rostock, 13.11.2006 - 3 U 100/06
    Fehlen die Voraussetzungen liegt eine Umwandlung nicht vor (BGH, Urt. v. 02.12.1994 - V ZR 23/94 - WM 1995, 434; Beschl. v. 03.05.1996 - BLW 54/95 - Agrarrecht 1996, 291).
  • OLG Rostock, 13.08.2008 - 1 W 34/08

    LPG-Umwandlung: Bestellung eines Nachtragsliquidators bei Umwandlung in eine GmbH

    Allerdings weist die sofortige weitere Beschwerde zutreffend darauf hin, dass es nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs der Bestellung eines Nachtragsliquidators bedarf, wenn die formwechselnde Umwandlung z.B. mangels Wahrung der Mitgliederkontinuität unwirksam war, so dass die Wirkungen der Umwandlung auch durch die Registereintragung (§ 34 LwAnpG) nicht eintreten und sich die LPG deshalb unerkannt in Liquidation befindet (BGH, a.a.O.; BGHZ 138, 371 = WM 1998, 1643 = AgrarR 1998, 249; vgl. auch OLG Rostock - 6. Zivilsenat -, OLGR 2006, 23 und - 3. Zivilsenat -, OLGR 2007, 146; OLG Jena, OLGR 2002, 208 und VIZ 2002, 304; OLG Dresden, AgrarR 1999, 261; Wenzel, AgrarR 1998, 139 ff. und AgrarR 2000, 349 ff. m.w.N.).

    Da sich die Mitgliedschaft von Gesetzes wegen (§ 34 Abs. 1 Nr. 2 LwAnpG) automatisch fortsetzt, ist auch derjenige weiter Mitglied des umgewandelten Unternehmens, der weder die Satzung unterzeichnet noch förmlich seinen Beitritt erklärt hat (BGHZ 138, 371 [Tz. 9]; OLG Rostock OLGR 2007, 146 [Tz. 20]; OLG Dresden a.a.O. [262]; vgl auch Wenzel, AgrarR 2000, 349 [352]).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht