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   OLG Rostock, 09.08.2006 - 3 W 138/05   

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https://dejure.org/2006,10240
OLG Rostock, 09.08.2006 - 3 W 138/05 (https://dejure.org/2006,10240)
OLG Rostock, Entscheidung vom 09.08.2006 - 3 W 138/05 (https://dejure.org/2006,10240)
OLG Rostock, Entscheidung vom 09. August 2006 - 3 W 138/05 (https://dejure.org/2006,10240)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Anordnung von Abschiebungshaft (Sicherungshaft) gegenüber einem Minderjährigen; Unterbliebene Aufklärung hinsichtlich einer etwaigen Minderjährigkeit des Betroffenen; Anforderungen an den Amtsermittlungsgrundsatz bei Bestehen von Zweifeln an der ...

  • Judicialis

    AufenthG § 62 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1; ; AufenthG § 106 Abs. 1; ; FEVG § 3; ; FEVG § 6; ; FEVG § 7; ; FEVG § 16; ; FGG § 12; ; FGG § 14; ; FGG § 27; ; FGG § 29; ; ZPO § 114

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebehaftanordnung bei behaupteter Minderjährigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2007, 46
  • OLG-Report Rostock 2006, 993
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Köln, 05.02.2003 - 16 Wx 247/02

    Unverhältnismäßigkeit der Verhängung von Abschiebehaft gegen einen minderjährigen

    Auszug aus OLG Rostock, 09.08.2006 - 3 W 138/05
    Dies hat die antragstellende Behörde zu prüfen und in ihrem Antrag umfassend darzulegen (OLG Braunschweig, Beschluss vom 18.09.2002, Az. 6 W 26/03; OLG Köln, OLGR Köln 2003, 193).
  • OLG Braunschweig, 18.09.2003 - 6 W 26/03

    Freiheitsentziehungsverfahren: Vermeidung von Haft bei Abschiebung Minderjähriger

    Auszug aus OLG Rostock, 09.08.2006 - 3 W 138/05
    Dies hat die antragstellende Behörde zu prüfen und in ihrem Antrag umfassend darzulegen (OLG Braunschweig, Beschluss vom 18.09.2002, Az. 6 W 26/03; OLG Köln, OLGR Köln 2003, 193).
  • BVerfG, 05.12.2001 - 2 BvR 527/99

    Rehabilitierung bei Abschiebungshaft

    Auszug aus OLG Rostock, 09.08.2006 - 3 W 138/05
    Bei Eingriffen in das Grundrecht der Freiheit der Person besteht regelmäßig auch nach Erledigung des Eingriffes ein schutzwürdiges Interesse des Betroffenen an - auch nachträglicher - Feststellung der Rechtswidrigkeit der Maßnahme (BVerfG, Beschluss vom 05.12.2001, NJW 2002, 2456 ff.; BVerfG, Beschluss vom 11.03.1996 - Az.: 2 BvR 927/95 - InfAuslR 1996, 198).
  • OLG München, 28.04.2005 - 34 Wx 45/05

    Abschiebungshaft gegen Minderjährige

    Auszug aus OLG Rostock, 09.08.2006 - 3 W 138/05
    Bestehen Zweifel, ob die Betroffene minderjährig ist, ist das Gericht zudem verpflichtet, dies umfassend aufzuklären (OLG München, OLGR München 2005, 393).
  • OLG Frankfurt, 11.03.2003 - 20 W 91/03

    Abschiebung: Unzulässige Überschreitung der beantragten Haftdauer durch den

    Auszug aus OLG Rostock, 09.08.2006 - 3 W 138/05
    Daher darf der Haftrichter die beantragte Haftdauer nicht von sich aus überschreiten (OLG Frankfurt/a.M., Beschluss vom 11.03.2003 - 20 W 91/03 - zitiert nach juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 28.08.2002 - 8 Wx 32/02 - FGPrax 2002, 280).
  • BVerfG, 11.03.1996 - 2 BvR 927/95

    Aufrechterhaltung von Abschiebehaft ohne vorherige mündliche Anhörung des

    Auszug aus OLG Rostock, 09.08.2006 - 3 W 138/05
    Bei Eingriffen in das Grundrecht der Freiheit der Person besteht regelmäßig auch nach Erledigung des Eingriffes ein schutzwürdiges Interesse des Betroffenen an - auch nachträglicher - Feststellung der Rechtswidrigkeit der Maßnahme (BVerfG, Beschluss vom 05.12.2001, NJW 2002, 2456 ff.; BVerfG, Beschluss vom 11.03.1996 - Az.: 2 BvR 927/95 - InfAuslR 1996, 198).
  • OLG Brandenburg, 28.08.2002 - 8 Wx 32/02

    Abschiebungshaft, Dauer, Antragserfordernis, Antrag, Schutz von Ehe und Familie,

    Auszug aus OLG Rostock, 09.08.2006 - 3 W 138/05
    Daher darf der Haftrichter die beantragte Haftdauer nicht von sich aus überschreiten (OLG Frankfurt/a.M., Beschluss vom 11.03.2003 - 20 W 91/03 - zitiert nach juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 28.08.2002 - 8 Wx 32/02 - FGPrax 2002, 280).
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