Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.01.1993 - 19 U 123/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3355
OLG Köln, 08.01.1993 - 19 U 123/92 (https://dejure.org/1993,3355)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.01.1993 - 19 U 123/92 (https://dejure.org/1993,3355)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Januar 1993 - 19 U 123/92 (https://dejure.org/1993,3355)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,3355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    RECHTSWAHL; AUSLÄNDISCHE; RECHT; DOMIZIL

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung auf das Nichtverstehen des Inhalts einer fremdsprachigen Vertragsurkunde nach deren Unterzeichnung trotz vorheriger Erkundigungsmöglichkeit; Zugehörigkeit der Formvorschrift des § 313 BGB zu den zwingenden Bestimmungen nach Art. 34 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Rechtswahl ausländischen (niederländischen) Rechts

  • unalex.eu

    Art. 3, 7 EVÜ
    Stillschweigende Rechtswahl - Anhaltspunkte für eine stillschweigende Rechtswahl - Gerichtsstandsvereinbarung - Eingriffsnormen des Forumstaates - Anwendungsfälle - Sonstige Fallgruppen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 315
  • BB 1993, 414
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 01.07.1964 - VIII ZR 266/62
    Auszug aus OLG Köln, 08.01.1993 - 19 U 123/92
    Damit kommt die Klausel einer Gerichtsstandsvereinbarung nahe, in der übereinstimmend ein besonders deutliches Indiz für eine stillschweigende Rechtswahl des am gewählten Gerichtsstand geltenden Rechts gesehen wird (BGH WM 1964, 1023, 1024; OLG Frankfurt, RIW 1983, 785; MK/Spellenberg a.a.O. Art. 27 Rdnr. 47; Palandt/Heldrich a.a.O.).
  • BAG, 20.07.1970 - 3 AZR 417/69

    Möglichkeit der Vereinbarung eines ausländischen Gerichtsstands

    Auszug aus OLG Köln, 08.01.1993 - 19 U 123/92
    In diesem Zusammenhang ist anerkannt, daß die Bezugnahme auf Rechtsfiguren oder Vorschriften eines bestimmten Rechts ein wichtiges Indiz für die stillschweigende Rechtswahl in Bezug auf diese Rechte sein können (vgl. BGH Deutsche Notarzeitung 1969, 300; NJW 1970, 2180; MK/Spel-lenberg, BGB 2. Aufl., Art. 27 EGBGB Rdnr. 49 a, 50; Palandt/Heldrich, BGB 51. Aufl., Art. 27 EGBGB Rdnr. 6).
  • BGH, 29.06.2006 - I ZR 168/03

    Anwendbares Recht auf einen grenzüberschreitenden multimodalen Transport;

    Entgegen dem insoweit missverständlichen Wortlaut der genannten Bestimmung unterfallen dem Vertragsstatut auch die Voraussetzungen von Ansprüchen aus Vertragsverletzungen (OLG Köln RIW 1993, 414, 415 = OLG-Rep 1993, 106, 107; AnwK-BGB/Leible, Art. 32 EGBGB Rdn. 16; MünchKomm.BGB/Spellenberg, 4. Aufl., Art. 32 EGBGB Rdn. 36, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 25.10.2007 - I ZR 151/04

    Maßgebliches Recht für einen Transport durch mehrere Staaten

    Dem Vertragsstatut unterfallen entgegen dem insoweit missverständlichen Wortlaut der genannten Bestimmung auch die Voraussetzungen von Ansprüchen aus Vertragsverletzungen (BGH NJW-RR 2006, 1694 Tz. 16; OLG Köln MDR 1993, 315, 316; MünchKomm.BGB/Spellenberg, 4. Aufl., Art. 32 EGBGB Rdn. 36, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.12.1992 - 2 W 49/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,8044
OLG Frankfurt, 18.12.1992 - 2 W 49/92 (https://dejure.org/1992,8044)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18.12.1992 - 2 W 49/92 (https://dejure.org/1992,8044)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18. Dezember 1992 - 2 W 49/92 (https://dejure.org/1992,8044)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,8044) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die teilweise Ablehnung des Antrags auf schriftliche Begutachtung durch einen Sachverständigen im selbstständigen Beweisverfahren ; Zulässigkeit eines Beweisthemas; Voraussetzungen für ein Beweisverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 485
    Feststellung einer Wertminderung im selbständigen Beweisverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 23.03.2020 - 1 W 75/20

    Hauptsache anhängig: Keine Kostenentscheidung im selbständigen Beweisverfahren!

    Bei dieser Sachlage ist ein Rechtsstreit über denselben Lebenssachverhalt mit denselben Beteiligten anhängig (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.12.1992 - 2 W 49/92 = BeckRS 1992, 09196).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 16.10.1992 - 22 U 110/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,7317
OLG Düsseldorf, 16.10.1992 - 22 U 110/92 (https://dejure.org/1992,7317)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.10.1992 - 22 U 110/92 (https://dejure.org/1992,7317)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Oktober 1992 - 22 U 110/92 (https://dejure.org/1992,7317)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,7317) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Einwilligung in die Umbettung einer verstorbenen Angehörigen; Pietät und Achtung vor der Totenruhe bei Umbettungsbegehren; Beachtung des Grundsatzes von Treu und Glauben bei Umbettungsbegehren; Berücksichtigung des von der Verstorbenen gewünschten ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 242 § 823 Abs. 1
    Befugnis der Angehörigen zur Bestimmung über Art und Ort der Bestattung; Zulässigkeit einer Umbettung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 24.05.1992 - 6 U 4017/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,11144
OLG München, 24.05.1992 - 6 U 4017/91 (https://dejure.org/1992,11144)
OLG München, Entscheidung vom 24.05.1992 - 6 U 4017/91 (https://dejure.org/1992,11144)
OLG München, Entscheidung vom 24. Mai 1992 - 6 U 4017/91 (https://dejure.org/1992,11144)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,11144) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG München I - 7 HKO 17522/90
  • OLG München, 24.05.1992 - 6 U 4017/91
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht