Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 20.09.2001 - 17 WF 232/01 (1) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Auskunftsverpflichtung; Unterhaltsschuldner; Nachhaltige Einkünfte; Spekulationsgeschäft; Börse
- Judicialis
BGB § 1615 I
- RA Kotz
Auskunftsanspruch über die Spekulationsgewinne des Unterhaltsschuldners
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1615 Abs. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Stuttgart-Bad Cannstatt - 4 F 288/01
- OLG Stuttgart, 27.06.2001 - 17 WF 232/01
- OLG Stuttgart, 20.09.2001 - 17 WF 232/01 (1)
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 635
Rechtsprechung
OLG Schleswig, 18.09.2001 - 8 UF 22/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Abtrennung einer Folgesache; Unterhaltssache; Sorgerechtssache
- Judicialis
ZPO § 623 II S. 3; ; ZPO § 628 Nr. 4; ; BGB § 1587 a II Nr. 3
- rechtsportal.de
Unzulässige Abtrennung des nachehelichen Unterhalts
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Norderstedt, 13.12.2000 - 51 F 228/98
- OLG Schleswig, 18.09.2001 - 8 UF 22/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.05.1996 - XII ZR 4/96
Anfechtung der Auflösung des Scheidungsverbundes; Abtrennung von Folgesachen
Auszug aus OLG Schleswig, 18.09.2001 - 8 UF 22/01
Die vom Familiengericht zu Unrecht vorgenommene Auflösung des Verbundes durch Abtrennung der Folgesache nachehelicher Unterhalt stellt für die Antragsgegnerin eine selbständige Beschwer dar (BGH FamRZ 1996, 1333). - OLG Schleswig, 03.05.1989 - 12 UF 135/88
Auszug aus OLG Schleswig, 18.09.2001 - 8 UF 22/01
Allein die außergewöhnliche Verfahrensverzögerung, die im Streitfall zu bejahen nahe liegt, eröffnet nicht bereits die Möglichkeit einer Abtrennung und stellt nicht schon als solche eine unzumutbare Härte dar, wie die ausdrückliche gesetzliche Erwähnung dieser zusätzlichen Voraussetzung zeigt (vgl. OLG Schleswig FamRZ 1989, 1106).
Rechtsprechung
OLG Koblenz, 31.05.2001 - 6 U 361/98 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Unterlassungsanspruch; Teillöschung; Auskunftserteilung; Schadenersatzpflicht; Markenrecht; Identität; Markenähnlichkeit; Verwechslungsgefahr
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Markennamenstreit: m ist nicht gleich M
- Judicialis
MarkenG § 4; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 91; ; ZPO § 711; ; ZPO § 708 Nr. 10
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 14.01.1998 - 3 HO 30/97
- OLG Koblenz, 31.05.2001 - 6 U 361/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.10.1999 - I ZR 90/97
Comtes/ComTel; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus OLG Koblenz, 31.05.2001 - 6 U 361/98
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. BGH GRUR 2000, 603, 604; -- Ketof/ETOP --; BGH GRUR 2000, 605, 606 -- comtes/ComTel -- jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 18.06.1998 - I ZR 15/96
"ALKA-SELTZER"; Verwechslungsgefahr
Auszug aus OLG Koblenz, 31.05.2001 - 6 U 361/98
Daher ist hinsichtlich der Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke "M...." einerseits und der von der Beklagten benutzten Marke "m...." wegen der teilweise vorliegenden Identität von Waren und Dienstleistungen ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BGH GRUR 1998, 942 -- ALKA-SELTZER --). - BGH, 10.11.1999 - I ZB 13/97
Ketof/ETOP; Verwechslungsgefahr von Marken für rezeptpflichtige Arzneimittel
Auszug aus OLG Koblenz, 31.05.2001 - 6 U 361/98
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. BGH GRUR 2000, 603, 604; -- Ketof/ETOP --; BGH GRUR 2000, 605, 606 -- comtes/ComTel -- jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89
Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …
Auszug aus OLG Koblenz, 31.05.2001 - 6 U 361/98
Es genügt, wenn die gedankliche Verbindung mit einem verkehrsbekannten Begriff auch nur bei einem der zu vergleichenden Kollisionszeichen vorliegt, wenn nur der Begriffsinhalt auch beim flüchtigen Hören und Sehen der Marke sofort erfasst wird und nicht noch einen vorausgehenden komplizierten Denkvorgang erfordert (vgl. BGH GRUR 1992, 130, 132 -- Bally/Ball --;… Fezer, Markenrecht, § 14 Rdnr. 189).