Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anpassung eines Pachtvertrages; Erhöhung des Pachtzinses; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Ungleichgewicht

• Judicialis

  EGBGB Art. 170; ; EGBGB Art. 171; ; BGB § 242; ; BGB § 315

• rechtsportal.de

  EGBGB Art. 170, 171; BGB §§ 242 315
  Voraussetzungen der Erhöhung des Pachtzinses

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• archive.org (Leitsatz)

  EGBGB Art. 170, 171; BGB § 242, § 315
  Anpassung von Pachtverträgen aus der Zeit vor Inkrafttreten des BGB

• archive.org (Leitsatz)

  EGBGB Art. 170, 171 BGB §§ 242, 315
  Anpassung von Dauerschuldverhältnissen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 25.05.1977 - VIII ZR 196/75

  Anpassung der Preise für Fernwärme an allgemeine Kostenentwicklung ?

  Auszug aus OLG Nürnberg, 17.05.2000 - 4 U 260/00

  Aus dem Wegfall bzw. der Änderung dieser Geschäftsgrundlage kann sich ein Anpassungsanspruch ergeben, wenn das zur Vermeidung eines untragbaren, mit Recht und Gerechtigkeit nicht zu vereinbarenden und damit der betroffenen Partei nicht zumutbaren Ergebnisses unabweisbar erscheint (BGH WM 1977, 946) und der anderen Partei ein Abgehen von dem Vereinbarten zugemutet werden kann (BGH NJW-RR 1994, 434/435).
• BGH, 23.10.1957 - V ZR 219/55

  Begriff der Geschäftsgrundlage eines Vertrages

  Auszug aus OLG Nürnberg, 17.05.2000 - 4 U 260/00

  a) Die Geschäftsgrundlage wird gebildet durch "die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, aber bei Vertragsschluß zutage getretenen gemeinschaftlichen Vorstellungen beider Vertragsparteien oder die dem Geschäftspartner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein oder dem künftigen Eintreten oder dem Fortbestand gewisser Umstände, auf denen sich der Vertragswille aufbaut" (st.Rspr. seit BGHZ 25, 390/392; Staudinger/Schmidt (1995), § 242 Rn.946).
• BGH, 18.11.1993 - IX ZR 34/93

  Wegfall der Geschäftsgrundlage für einen Vergleich

  Auszug aus OLG Nürnberg, 17.05.2000 - 4 U 260/00

  Aus dem Wegfall bzw. der Änderung dieser Geschäftsgrundlage kann sich ein Anpassungsanspruch ergeben, wenn das zur Vermeidung eines untragbaren, mit Recht und Gerechtigkeit nicht zu vereinbarenden und damit der betroffenen Partei nicht zumutbaren Ergebnisses unabweisbar erscheint (BGH WM 1977, 946) und der anderen Partei ein Abgehen von dem Vereinbarten zugemutet werden kann (BGH NJW-RR 1994, 434/435).

 
• BGH, 13.05.1993 - IX ZR 166/92

  Bürgschaft für Versorgungsanspruch bei Forderungsübergang auf Träger der …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 17.05.2000 - 4 U 260/00

  Eine Anpassung kann nur dann gefordert werden, wenn anders ein untragbares, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin unvereinbares Ergebnis nicht zu vermeiden wäre (BGH NJW 1977, 2264), wobei ein strenger Maßstab angelegt werden soll (BGH WM 1993, 1233/1234).
• BGH, 21.06.1977 - VI ZR 58/76

  Umfang der Haftung des Verursachers eines Bandes

  Auszug aus OLG Nürnberg, 17.05.2000 - 4 U 260/00

  Eine Anpassung kann nur dann gefordert werden, wenn anders ein untragbares, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin unvereinbares Ergebnis nicht zu vermeiden wäre (BGH NJW 1977, 2264), wobei ein strenger Maßstab angelegt werden soll (BGH WM 1993, 1233/1234).
• BGH, 29.10.1980 - VIII ZR 326/79

  Altenheim - Altenheimverträge - Kündigungsschutz - Miethöhe - Mieterhöhung

  Auszug aus OLG Nürnberg, 17.05.2000 - 4 U 260/00

  Das Bestimmungsrecht einer Partei, hier also der Beklagten, kann sich anerkanntermaßen auch auf die Vertragsanpassung beziehen (BGH NJW 1981, 341; Staudinger/Mader (1995), § 315 Rn.19 m.w.N.).
• BGH, 02.04.1964 - KZR 10/62

  Ankauf von Rohprodukten zwecks Veredelung und nachfolgenden Weiterverkaufs; …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 17.05.2000 - 4 U 260/00

  Zu berücksichtigen sind bei der Entscheidung nach § 315 BGB die Interessenlage beider Vertragsteile (BGHZ 41, 271/279), die wirtschaftlichen Verhältnisse sowohl der einen wie der anderen Seite (BGHZ 18, 149/152).
• BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

  Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

  Auszug aus OLG Nürnberg, 17.05.2000 - 4 U 260/00

  Zu berücksichtigen sind bei der Entscheidung nach § 315 BGB die Interessenlage beider Vertragsteile (BGHZ 41, 271/279), die wirtschaftlichen Verhältnisse sowohl der einen wie der anderen Seite (BGHZ 18, 149/152).

Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer

  Arzt; Hinweispflicht; Kinderlähmung; Ansteckungsgefahr; Schadensersatz; Impfung; Polio

 
• Judicialis

  ZPO § 711; ; BVG § 81 a; ; BSeuchG § 54 Abs. 2; ; BGB § 823 Abs. 1; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 108; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711

• rewis.io
• rechtsportal.de

  Hinweispflicht des Arztes bei einer Polio-Impfung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2000, 1266

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 26.10.1993 - VI ZR 155/92

  Vornahme der Beweisaufnahme durch den Einzelrichter im Berufungsverfahren; …

  Auszug aus OLG Hamm, 15.11.1999 - 3 U 54/99

  Mit der Annahme einer hoher Wahrscheinlichkeit ist der für das praktische Leben brauchbare Grad von Gewißheit (vgl. BGH VersR 1989, 758, 759; 1994, 52, 53) noch nicht erreicht.
• BGH, 09.05.1989 - VI ZR 268/88

  Voraussetzungen der Abweichung von einem Sachverständigengutachten; Nachweis der …

  Auszug aus OLG Hamm, 15.11.1999 - 3 U 54/99

  Mit der Annahme einer hoher Wahrscheinlichkeit ist der für das praktische Leben brauchbare Grad von Gewißheit (vgl. BGH VersR 1989, 758, 759; 1994, 52, 53) noch nicht erreicht.
• OLG Hamm, 27.01.1999 - 3 U 26/98

  Ärztliche Sorgfaltspflicht bei Sterilisation; Verzicht auf Adrenalininjektion im …

  Auszug aus OLG Hamm, 15.11.1999 - 3 U 54/99

  Die bei der regelrechten Behandlung - wozu auch die therapeutische Beratung zählt - zu beachtende Sorgfalt beurteilt sich nach dem Erkenntnisstand der medizinischen Wissenschaft zur Zeit der Behandlung (Steffen/Dressler, Arzthaftungsrecht, 8. Auflage, 1999, Rn. 166 m.w.N. aus der Rechtsprechung, Senatsurteil vom 27.01.1999 - 3 U 26/98).
• BGH, 07.07.1994 - III ZR 52/93

  Amtspflichten im Rahmen einer staatlichen Schutzimpfung mit Lebendviren

  Auszug aus OLG Hamm, 15.11.1999 - 3 U 54/99

  Selbst wenn man in einem solchen Fall eine Hinweispflicht für erforderlich halten und einen Verstoß hiergegen als Behandlungsfehler werten würde - so der 3. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs für eine Polio-Impfung im Jahre 1987 durch eine Impfärztin, BGH NJW 1994, 3012 - würde dies der Klage nicht zum Erfolg verhelfen.

• OLG Hamm, 15.11.1999 - 3 U 55/99

  Anspruch auf Schadensersatz aus übergegangenem Recht gegen eine Kinderärztin …

  Der Senat hat in der Parallelsache 3 U 54/99 den Geschädigten und dessen Ehefrau als Zeugen angehört, sowie den Sachverständigen sein schriftliches Gutachten erläutern lassen.

  Die Parteien haben die Akten 3 U 54/99 OLG Hamm einschließlich der Beweisaufnahme vom 15. November 1999 zu Beweiszwecken zum Gegenstand der Verhandlung gemacht.

  Insoweit wird auf den Vermerk des Berichterstatters zum Senatstermin in der Sache 3 U 54/99 OLG Hamm verwiesen.