Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.12.1993 - 3 U 44/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 1494
- FamRZ 1994, 654
Rechtsprechung
| OLG München, 01.10.1993 - 12 UF 1150/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gesetzliche Unterhaltspflicht ; Klage auf Abänderung ; Nachehelicher Unterhalt ; Notarielle Vereinbarung; Feriensache ; Isolierte Unterhaltsklage ; Abänderungsklage ; Folgesache ; Widerklage
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 1416
- FamRZ 1994, 310
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Zweibrücken, 29.04.2004 - 5 WF 60/04
Unterhaltsabänderungsklage des Unterhaltsschuldners betreffend nachehelichen …
Durch eine gegen die Abänderungsklage zu erhebende Auskunftswiderklage (s. dazu OLG München, FamRZ 1994, 310) und zwar in Form einer widerklagend erhobenen Abänderungs-Stufenklage (…s. dazu MünchKomm/Gottwald, ZPO, 2. Aufl., § 323 Rdnr. 58) vermag sich die Antragsgegnerin Kenntnis von der Höhe des unterhaltsrelevanten Einkommens des Antragstellers zu verschaffen (sollte denn die Auskunft nicht ohnehin freiwillig im Abänderungsverfahren erteilt werden). - BGH, 24.01.1996 - XII ZB 184/95
Abänderungsklagen gegen Unterhaltstitel als Feriensachen
Das Verfahren erster Instanz mag zeitweise keine Feriensache gewesen sein, solange über den zusätzlich erhobenen Auskunftsanspruch des Klägers gemäß § 1580 BGB noch nicht entschieden war (vgl. dazu Senatsbeschluß vom 8. Juli 1987 - IVb ZB 35/87 - NJW-RR 1987, 1287; s.a. OLG München NJW-RR 1994, 1416 [OLG München 01.10.1993 - 12 UF 1150/93]).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 30.11.1993 - 25 WF 201/93 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
BaföG; Darlehen; Einkommen; Unbillige Härte
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 115 Abs. 1 S. 2.
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 1534