Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Welche Brandschutzeigenschaften müssen Wände zwischen Doppelhäusern erfüllen? (IBR 1997, 501)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Mängelbeseitigung nach Ablauf der Gewährleistungsfrist: neue Verjährungsfrist! (IBR 1997, 502)

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Düsseldorf, 11.03.2003 - 24 U 74/02

  Zur Wirksamkeit des Verzichts auf eine vertraglich vereinbarte Mieterhöhung

  Eine konkludente Bestätigung der Verzichtserklärung liegt auch nicht darin, dass der Kläger die Mietrückstände erst nach zwei Jahren gerichtlich geltend gemacht hat (vgl. Senat OLGR 1997, 254; OLGR 2000, 281).
• OLG Brandenburg, 29.08.2013 - 12 U 183/12

  VOB-Vertrag: Anspruch auf Leistung eines Kostenvorschusses bei …

  Dies jedenfalls, wenn der Kostenvorschussanspruch - wie hier - auf Gutachterbasis abgerechnet wird (…vgl. Werner/Pastor, a.a.O., Rn. 2114 m.w.N.; OLG Schleswig, OLGR 1997, S. 254).
• OLG Düsseldorf, 04.05.2010 - 24 U 195/09

  Mietminderung bei negativer Umsatzentwicklung in Gewerbemieträumen

  Ob er erfüllt ist, insbesondere welche Anforderungen an die Erfüllung von Zeit- und Umstandsmoment zu stellen sind, hängt wesentlich von dem jeweils konkreten Charakter der in Frage stehenden Rechtsbeziehung (zum Beispiel Vertrag oder gesetzliches Schuldverhältnis, Dauerschuldverhältnis oder Einzelschuldverhältnis) und auch von der Schutzbedürftigkeit des Schuldners (zum Beispiel Gewerbetreibender oder Verbraucher) ab (BGH, NJW-RR 1989, 818 m.w.N.; Senat, OLGR 1997, 254).

 
• OLG Celle, 31.08.2017 - 13 U 154/15

  Voraussetzungen eines Anspruchs des Bestellers auf Vorschuss zur …

  Der Kostenvorschussanspruch umfasst die "mutmaßlichen Nachbesserungskosten", d. h. die voraussichtlich erforderlichen Mängelbeseitigungs- oder Neuherstellungskosten (…Pastor, a. a. O., Rn. 2114; OLG Schleswig, OLGR 1997, 254).
• OLG Köln, 27.08.1999 - 19 U 198/98

  Erstellung eines Schiedsgutachtens; Kostenvorschußanspruch des Werkunternehmers

  In die Berechnung des Kostenvorschusses sind weiter einzubeziehen die sogenannten Regiekosten (SchlHOLG OLGR 1997, 254).
• LG Bielefeld, 06.01.2012 - 7 O 370/10

  Geltendmachung von Mängelansprüchen bezüglich des Sondereigentums an einem …

  Die Kläger konnten daher einen Architekten zu Rate ziehen und mit der Planung und Überwachung beauftragen ( vgl. OLG Köln OLGR 2000, 39 f., SchLOLG OLGR 1997, 254).
• LG Erfurt, 08.09.2011 - 1 S 145/11

  Kostenvorschusses zur Mängelbeseitigung: Schätzung der Beseitigungskosten bei …

  Soweit in diesem Zusammenhang ohne nähere Begründung ein Zuschlag für die Auftragserteilung an Fremdunternehmen gebilligt wird (vgl. Werner/Pastor, Der Bauprozess, 13. Auflage, Rdn. 2114 unter Hinweis auf Urteil des Schleswig-Holsteinischen-Oberlandesgerichts vom 03.06.1997, 6 U 3/97) ist dem nicht zu folgen.