Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 13.12.1996 - 24 U 51/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bemessung des Vorschusses auf die Nachbesserungskosten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VOB/B § 13 Nr. 5 Abs. 2
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vorschußanspruch nur für erfolgversprechende Ersatzvornahme! (IBR 1997, 281)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 340
- BauR 1997, 481
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 10.06.2021 - 8 U 11/20
Vergütungs- und Gewährleistungsansprüche aus Bauvorhaben; Aufrechnung gegen eine …
Vorschuss für eine bestimmte Maßnahme kann der Auftraggeber dann nicht verlangen, wenn diese Maßnahme nicht geeignet ist, den geschuldeten Werkerfolg herbeizuführen (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 13. Dezember 1996 - 24 U 51/95 -, Rn. 7, juris;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl. (2015), Rn. 2120). - OLG Naumburg, 05.10.2015 - 1 U 46/15
Bauvertrag: Kostenersatzanspruch für Selbstvornahme einer Nachsanierung durch …
Erforderlich können dabei nur Nachbesserungsmaßnahmen sein, die auch technisch sinnvoll sind (OLG Frankfurt Urteil vom 13.12.1996 - 24 U 51/95 - [NJW-RR 1997, 340]). - OLG Frankfurt, 09.12.1999 - 1 U 197/97
Kosten der Nachbesserung; Mangelhaftigkeit einer Haustür; Erforderlichkeit der …
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Rechtsprechung
OLG Hamm, 13.03.1996 - 23 W 53/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 91 Abs. 1 S. 2
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 768
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 13.12.2007 - IX ZB 112/05
Erstattung der Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts bei Geltendmachung von …
In Übereinstimmung mit dieser Regelung wird eine Erstattung von Flugkosten in der Rechtsprechung nur gebilligt, wenn es sich um eine Auslandsreise handelt (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1997, 768: Anreise der Partei aus Italien; OLG München OLGR 1996, 83: Reise des Bevollmächtigten nach Israel zwecks Teilnahme an einer Zeugenvernehmung) oder die Mehrkosten einer Flugreise nicht außer Verhältnis zu den Kosten der Benutzung der Bahn stehen (OLG Naumburg JurBüro 2006, 87; LAG Frankfurt LAG-Report 2001, 23 f Tz 14; LAG Kiel MDR 1994, 216 f). - LAG Rheinland-Pfalz, 09.07.2004 - 10 Ta 147/04
Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten bei fiktiven Reisekosten
Besondere Umstände in diesem Sinne liegen auch dann vor, wenn sich bei einer Anreise aus dem Ausland per Flugzeug die ansonsten entstehende Reisedauer erheblich verringert (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 13.03.1996, AZ: 23 W 53/96; OLG München, Beschluss vom 22.07.1981, AZ: 11 W 1596/81).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 24.01.1996 - 23 W 86/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 91 Abs. 1; ZuSEG § 9 Abs. 2
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 576
- MDR 1997, 207
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 15.04.2005 - 8 W 142/05
Erstattungsfähige Kosten des Unterbevollmächtigten: Berechnung nach fiktiven …
Die Verwendung eines Pkw zur Anreise des Hauptbevollmächtigten wäre hier auch nicht missbräuchlich gewesen, weil die Reisekosten für Fahrten mit der Deutschen Bahn AG in der 1. Klasse (…Gerold / Schmidt - Madert a.a.O. RN 20; vgl. auch OLG Hamm NJW-RR 1997, 576; OLG Oldenburg NdsRpfl 1997, 12) nicht wesentlich niedriger gewesen wären, sondern Kosten ungefähr in gleicher Höhe entstanden wären. - BPatG, 24.11.2005 - 10 W (pat) 11/05 Letzteres ist hier der Fall, wobei für den Kostenvergleich Bahnkosten der 1. Wagenklasse zugrundezulegen sind (OLG Hamm, MDR 1997, 207; vgl jetzt ausdrücklich § 5 Abs. 1 JVEG).
Rechtsprechung
OLG Köln, 19.11.1996 - 2 W 218/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)