Weitere Entscheidungen unten: OLG Düsseldorf, 27.02.1998 | OLG Hamm, 29.04.1998

Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.11.1997 - 6 U 55/97   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Inzahlungnahme von gebrauchten Fahrrädern; übertriebenes Anlocken; ,Deutschlands Straßen sollen sicherer werden."

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG § 1;

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG § 1
    Inzahlungnahme von gebrauchten Fahrrädern; übertriebenes Anlocken; ,Deutschlands Straßen sollen sicherer werden."

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Inzahlungnahme von gebrauchten Fahrrädern; übertriebenes Anlocken; "Deutschlands Straßen sollen sicherer werden."

Verfahrensgang

  • LG Köln, 04.02.1997 - 31 O 641/96
  • OLG Köln, 21.11.1997 - 6 U 55/97



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Schleswig, 13.06.2005 - 5 U 196/00  

    Verfahrensrecht - Bedenken gegen Bindungswirkung einer Revisionsentscheidung

    Entsprechendes wird in der Rechtsprechung bejaht, wenn das Gericht, an das eine Sache zurückverwiesen worden ist, in der mündlichen Verhandlung den Hinweis erteilt, es werde die Bindungswirkung nicht anerkennen (OLG Frankfurt MDR 1984, 408 und MDR 1988, 415; OLG Köln OLGR 1998, 281).

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.02.1998 - 22 U 144/97   

Volltextveröffentlichungen

  • rechtsportal.de

    VVG § 67
    Prozeßführungsbefugnis bei Schadensersatzklage gegen den eigenen Prozeßbevollmächtigten

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 10 O 465/96
  • OLG Düsseldorf, 27.02.1998 - 22 U 144/97

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1998, 964
  • VersR 1999, 445

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 29.04.1998 - 20 U 244/97   

Volltextveröffentlichungen




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