Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.08.1997 - 2 U 188/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,24756
OLG Brandenburg, 12.08.1997 - 2 U 188/96 (https://dejure.org/1997,24756)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12.08.1997 - 2 U 188/96 (https://dejure.org/1997,24756)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12. August 1997 - 2 U 188/96 (https://dejure.org/1997,24756)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch aufgrund eines unwirksamen Pachtvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Rostock, 19.03.2018 - 3 U 67/17

    Erbengemeinschaft: Voraussetzungen für die Zahlung einer Nutzungsentschädigung

    Da es sich vorliegend um eine Nachlassverwaltung handelt, ist hier gemäß §§ 2038 Abs. 2 Satz 1, 745 Abs. 1 Satz 2 BGB die durch den Erbfall begründete Erbteilsgröße maßgeblich (vgl. Groll - v. Morgen, Praxis-Handbuch Erbrechtsberatung, 4. Auflage, IV, Rn. 228; BGH, Urteil v. 19.09.2012 - XII ZR 151/10 -, zit. n. juris, Rn. 14; OLG Brandenburg, Urteil v. 12.08.1997 - 2 U 188/96 -, zit. n. juris, Rn. 15; Muscheler ZEV 1997, 169, 173).
  • OLG Rostock, 29.08.2018 - 3 U 67/17

    Erbengemeinschaft: Zahlung einer Nutzungsentschädigung des alleinnutzenden

    Da es sich vorliegend um eine Nachlassverwaltung handelt, ist hier gemäß §§ 2038 Abs. 2 Satz 1, 745 Abs. 1 Satz 2 BGB die durch den Erbfall begründete Erbteilsgröße maßgeblich (vgl. Groll - v. Morgen, Praxis-Handbuch Erbrechtsberatung, 4. Auflage, IV, Rn. 228; BGH, Urteil v. 19.09.2012 - XII ZR 151/10 -, zit. n. juris, Rn. 14 ; OLG Brandenburg, Urteil v. 12.08.1997 - 2 U 188/96 -, zit. n. juris, Rn. 15; Muscheler ZEV 1997, 169, 173).
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Rechtsprechung
   OLG München, 13.06.1997 - 12 WF 805/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,8438
OLG München, 13.06.1997 - 12 WF 805/97 (https://dejure.org/1997,8438)
OLG München, Entscheidung vom 13.06.1997 - 12 WF 805/97 (https://dejure.org/1997,8438)
OLG München, Entscheidung vom 13. Juni 1997 - 12 WF 805/97 (https://dejure.org/1997,8438)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Scheidungsfall; Antrag auf Zuweisung der alleinigen Nutzung der Ehewohnung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1998, 417
  • FamRZ 1998, 1170
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 25.09.2013 - 2 UF 58/13

    Das Kindeswohl kann die Zuweisung der Ehewohnung bei getrennt lebenden Ehegatten

    Dabei war auch zu berücksichtigen, dass die Antragstellerin ernsthafte und intensive Bemühungen um eine anderweitige Unterkunft weder dargetan noch glaubhaft gemacht hat (vgl. OLG München, Beschluss vom 13. Juni 1997 - 12 WF 805/97 - FamRZ 1998, 1170).
  • OLG Brandenburg, 04.01.2023 - 13 UF 177/22

    Beschwerde gegen die Zuweisung einer Ehewohnung im einstweiligen

    Bei dieser Gesamtabwägung war auch zu berücksichtigen, dass die Antragsgegnerin bisher ernsthafte und intensive Bemühungen um eine anderweitige Unterkunft weder dargetan noch glaubhaft gemacht hat (vgl. OLG München, Beschluss vom 13. Juni 1997 - 12 WF 805/97 - FamRZ 1998, 1170; OLG Hamm, Beschluss vom 25. September 2013 - II-2 UF 58/13 -, Rn. 60, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 31.10.1996 - 19 U 80/96   

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https://dejure.org/1996,17041
OLG Stuttgart, 31.10.1996 - 19 U 80/96 (https://dejure.org/1996,17041)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 31.10.1996 - 19 U 80/96 (https://dejure.org/1996,17041)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 31. Oktober 1996 - 19 U 80/96 (https://dejure.org/1996,17041)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Herausgabeanspruch gegen einen Miterben aufgrund eines zustehenden Vermächtnisses; Annahme eines Vermächtnisses durch schlüssiges Verhalten gegenüber dem Erben

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 09.02.2023 - 10 U 117/22

    Rechtsstellung des pflichtteilsberechtigten Vermächtnisnehmers; Auslegung der

    Die Ausschlagung bedarf keiner Form und kann auch durch einen Bevollmächtigten oder durch einen gesetzlichen Vertreter sowie durch schlüssiges Verhalten erklärt werden (OLG Köln 2 Wx 2/02, Beschluss vom 12.07.2002; BGH NJW 2001, 520; OLG Stuttgart, OLGR 1998, 9; Münchener Kommentar BGB § 2180 Rn. 2; Staudinger/Otte BGB § 2180 Rn. 5).
  • LG Heilbronn, 02.03.2021 - 3 O 23/20
    aa) Grundsätzlich ist auch nach der Annahme eines Vermächtnisses ein Verzicht darauf möglich (vgl. bspw. OLG Stuttgart, Urteil vom 31. Oktober 1996 - 19 U 80/96, juris Rn. 41; Nichtannahmebeschluss des BGH vom 8. Oktober 1997 - IV ZR 328/96).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 13.05.1997 - 2 W 8/97   

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https://dejure.org/1997,11389
OLG Karlsruhe, 13.05.1997 - 2 W 8/97 (https://dejure.org/1997,11389)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.05.1997 - 2 W 8/97 (https://dejure.org/1997,11389)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13. Mai 1997 - 2 W 8/97 (https://dejure.org/1997,11389)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

  • AG Mannheim - 12 C 3470/96
  • OLG Karlsruhe, 13.05.1997 - 2 W 8/97
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 16.10.1998 - 20 W 960/98

    Notwendigkeit der Beiordnung eines Rechtsanwaltes im

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  • OLG Karlsruhe, 12.08.1998 - 2 W 8/98

    PKH-Statusverfahren - Anwaltsbeiordnung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind Statusverfahren, so auch die Feststellung des Bestehens eines Eltern-Kind-Verhältnisses gemäß § 640 Abs. 2 Nr. 1 ZPO a. F. durch das Kind von so grundlegender Bedeutung, daß im Rahmen bewilligter Prozeßkostenhilfe die Beiordnung eines Rechtsanwalts gemäß § 121 Abs. 2 S. 2 ZPO regelmäßig erforderlich ist (Senatsbeschlüsse vom 13.05.1997, 2 W 8/97 und vom 29.12.1994, 2 W 16/94).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.06.1997 - 4 U 40/96   

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https://dejure.org/1997,10681
OLG Düsseldorf, 17.06.1997 - 4 U 40/96 (https://dejure.org/1997,10681)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.06.1997 - 4 U 40/96 (https://dejure.org/1997,10681)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Juni 1997 - 4 U 40/96 (https://dejure.org/1997,10681)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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