Rechtsprechung
| OLG Köln, 15.07.1998 - 26 U 1/96 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 133, 157, 305
Anspruch auf Rückübertragung eines Hausgrundstücks
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vertraglich vereinbarter Anspruch auf Rückübertragung eines Hausgrundstücks für den Fall der Verletzung der im Vertrag enthaltenen Pflegeverpflichtung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 133 157
Auslegung des Vertrages hinsichtlich einer übernommenen Pflegeverpflichtung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 21.11.1995 - 13 O 517/94
- OLG Köln, 15.07.1998 - 26 U 1/96
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 18.12.2002 - 16 UF 138/02
Unterhaltsanspruch des studierenden Kindes: Zumutbarkeit der Anrechnung von …
Die hieraus resultierenden Nebeneinkünfte sind unter Zumutbarkeitsgesichtspunkten anzurechnen, wobei Prüfungsmaßstab der Rechtsgedanke des § 1577 Abs. 2 BGB ist, der auch im Verwandtenrecht gilt (BGH, FamRZ 1995, 475; OLG Karlsruhe, OLG-Report 1999, 46, 48).
Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 07.08.1998 - 3 W 171/98 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Absetzung von einem Rechtsanwalt und Übersetzer in Rechnung gestellter Mehrwertsteuer ; Anspruch auf Kürzung von Übersetzungskosten; Schwierigkeitsgrad einer Übersetzung; Entschädigung eines Übersetzers; Sofortige Beschwerde gegen eine ...
- rechtsportal.de
Anspruch auf Absetzung von einem Rechtsanwalt und Übersetzer in Rechnung gestellter Mehrwertsteuer; Anspruch auf Kürzung von Übersetzungskosten; Schwierigkeitsgrad einer Übersetzung; Entschädigung eines Übersetzers; Sofortige Beschwerde gegen eine ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Landau/Pfalz, 18.06.1998 - 2 O 299/98
- OLG Zweibrücken, 07.08.1998 - 3 W 171/98
Papierfundstellen
- Rpfleger 1999, 41
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OLG München, 14.07.1992 - 11 W 1903/92
Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.08.1998 - 3 W 171/98
Dessen Leistungen unterliegen dann gemäß § 1 Abs. 1 UStG der Umsatzsteuer, weil sie auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ausgeführt werden (…vgl. dazu Gerold/Schmidt/von Eicken, BRAGO 12. Aufl. § 25 Rdnr. 6; OLG München JurBüro 1993, 420 ; OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 704 ; OLG Karlsruhe JurBüro 1993, 94 f). - KG, 21.11.1985 - 16 WF 4503/85
Bestehen eines Auskunftsanspruchs für die Geltendmachung eines Anspruchs auf …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.08.1998 - 3 W 171/98
Im Hinblick auf die danach erforderliche weitere Aufklärung hält es der Senat für angezeigt, von der Möglichkeit des § 575 ZPO Gebrauch zu machen und dem Erstgericht die Feststellungen zu den näheren Umständen und die erneute Sachentscheidung zu übertragen (vgl. KG NJW-RR 1986, 306, 308). - OLG Düsseldorf, 19.01.1993 - 10 W 76/92
Kostenentscheidung; Rechtsanwalt; Prozeßin Deutschland; Prozeßpartei aus …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.08.1998 - 3 W 171/98
Dessen Leistungen unterliegen dann gemäß § 1 Abs. 1 UStG der Umsatzsteuer, weil sie auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ausgeführt werden (…vgl. dazu Gerold/Schmidt/von Eicken, BRAGO 12. Aufl. § 25 Rdnr. 6; OLG München JurBüro 1993, 420 ; OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 704 ; OLG Karlsruhe JurBüro 1993, 94 f). - OLG Karlsruhe, 17.09.1992 - 3 W 83/92
Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.08.1998 - 3 W 171/98
Dessen Leistungen unterliegen dann gemäß § 1 Abs. 1 UStG der Umsatzsteuer, weil sie auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ausgeführt werden (…vgl. dazu Gerold/Schmidt/von Eicken, BRAGO 12. Aufl. § 25 Rdnr. 6; OLG München JurBüro 1993, 420 ; OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 704 ; OLG Karlsruhe JurBüro 1993, 94 f).
- OLG Saarbrücken, 26.04.2002 - 6 W 396/01
Erstattungsfähigkeit einer Übersetzung durch den Prozessbevollmächtigten
Ob es sich um einen Fachtext i.S. von § 17 Abs. 3 Satz 2 ZSEG handelt - wovon der Rechtspfleger hier zu Recht und unangegriffen ausgeht - ist aus objektiver Sicht nach den Kenntnissen eines durchschnittlich erfahrenen Übersetzers zu beurteilen (OLG Zweibrücken, Rpfleger 1999, 41, 42).
Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 24.09.1998 - 3 W 114/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Ansetzung des Klägerinteresses für die Streitwertbemessung bei einer Verbandsklage nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ; Der Art nach einfach gelagerte Wettbewerbssachen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Schweinfurt, 31.03.1998 - 5 HKO 14/98
- OLG Bamberg, 24.09.1998 - 3 W 114/98