Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 01.07.1999

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.06.1999 - 16 U 148/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,15673
OLG Düsseldorf, 11.06.1999 - 16 U 148/98 (https://dejure.org/1999,15673)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.06.1999 - 16 U 148/98 (https://dejure.org/1999,15673)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Juni 1999 - 16 U 148/98 (https://dejure.org/1999,15673)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,15673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Eismann 5 -, Vertragsstrafe in FV, Vertragsstrafeklausel, Inhaltskontrolle, unangemessene Benachteiligung des FN, Höhe der Vertragsstrafe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AGBG § 9; BGB § 339
    Gerichtliche Zuständigkeit für Auseinandersetzungen im Rahmen eines Franchise-Vertrages; Zuständigkeit der Arbeitsgerichte; Formularmäßige Vereinbarung einer hohen Vertragsstrafe bei unterlassener Rückgabe eines Handbuchs durch den Franchise-Nehmer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 25.08.2003 - 35 W 15/03

    Zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

    So soll sie zum einen als Druckmittel den Schuldner zur ordnungsgemäßen Erbringung der versprochenen Leistung anhalten (BGHZ MDR 1961, 46; MDR 1968, 404; MDR 1975, 223), dem Gläubiger zum anderen aber auch im Verletzungsfall die Möglichkeit einer erleichterten Schadloshaltung ohne Einzelnachweis eröffnen (BGH MDR 1998, 825 f; MDR 1979, 220; OLG Düsseldorf, OLGR 1999, 468, 469).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 01.07.1999 - 5 UF 26/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,8754
OLG Zweibrücken, 01.07.1999 - 5 UF 26/99 (https://dejure.org/1999,8754)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 01.07.1999 - 5 UF 26/99 (https://dejure.org/1999,8754)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 01. Juli 1999 - 5 UF 26/99 (https://dejure.org/1999,8754)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,8754) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1
  • FamRZ 2000, 506
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht