Rechtsprechung
| OLG Celle, 12.05.1999 - 13 U 38/99 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Aufnahme nicht selbst akquirierter Homepages in ein eigenes Verzeichnis und Herstellen von Verknüpfungen zu diesen Homepages; Unterlassensanspruch auf Grund der Wettbewerbswidrigkeit der Aufnahme; Gefahr der Entwertung der eigenen Homepage wegen nachlassender ...
- JurPC
"weyhe-online.de"
- aufrecht.de
- stroemer.de
Weyhe-online
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufnahme nicht selbst akquirierter Homepages in ein eigenes Verzeichnis und Herstellen von Verknüpfungen zu diesen Homepages; Unterlassensanspruch auf Grund der Wettbewerbswidrigkeit der Aufnahme; Gefahr der Entwertung der eigenen Homepage wegen nachlassender ...
- Kanzlei Flick
Deep-links
- online-und-recht.de
Ungefragte Verzeichnis-Aufnahme von Homepages
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 1
Wettbewerbswidrigkeit eines Homepage-Informationsdienstes
Besprechungen u.ä. (2)
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
§ 1 UWG
Stehen zwei Unternehmen in unmittelbarem Wettbewerb, so ist dem Konkurrenten das Setzen von Links zu jenen Homepages verboten, die der Mitbewerber für seine Kunden unterhält (weyhe-online.de) - jure.de
(Entscheidungsbesprechung)
Zulässigkeit von Links
Verfahrensgang
- LG Verden, 07.12.1998 - 10 O 117/98
- OLG Celle, 12.05.1999 - 13 U 38/99
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 334
- NJW-RR 2001, 334 (Volltext mit amtl. LS)
- MMR 1999, 480
- K&R 1999, 370
- afp 1999, 409
- afp 2000, 121
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 30.11.2009 - 5 U 52/09
Versicherungsvertreter: Zumutbarkeitsprüfung bei außerordentlicher Kündigung …
Einer vorhergehenden Abmahnung bedarf es dabei grundsätzlich nicht, weil ein Wettbewerbsverstoß die Vertrauensbasis des Vertrages in der Regel so erschüttert, dass sie auch durch eine Abmahnung nicht wieder hergestellt werden kann (vgl. BGH NJW-RR 2001, 334; BGH NJW-RR 99, 1481; BGH WM 1974, 350; OLG München, Beschluss vom 24.03.2009, Az. 7 U 5575/08, zit. nach juris;… Semler in Martinek/Semler/Habermeier, Handbuch des Vertriebsrechts, 2. Aufl. 2003 m.w.N., § 14 Rdnr. 18;… Thume in Küstner/Thume, Handbuch des gesamten Außendienstrechts, 7. Aufl. 2003, Rdnr. 1342). - LG München I, 25.11.2016 - 15 O 3995/16
- Die Bayerische 1 -, wichtiger Grund, Verletzung der Ausschließlichkeitsbindung, …
Einer vorhergehenden Abmahnung bedarf es bei einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstoß des HV gegen das Wettbewerbsverbot grundsätzlich nicht, weil ein Wettbewerbsverstoß die Vertrauensbasis des Vertrages in der Regel so erschüttert, dass sie auch durch eine Abmahnung nicht wieder hergestellt werden kann (unter Bezugnahme auf OLG Stuttgart, 30.11.2009 - 5 U 52/09 - LS 21, BGH , 17.01.2001 LS 13 ff. , NJW-RR 01, 334; 26.05.1999 LS 8 , NJW-RR 99, 1481; WM 74, 350; OLG München, 24.03.2009 - 7 U 5575/08 - LS 4 ). - LG München, 25.11.2016 - 15 O 3995/16
- Die Bayerische 1 -, wichtiger Grund, Verletzung der Ausschließlichkeitsbindung, …
Einer vorhergehenden Abmahnung bedarf es bei einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstoß des HV gegen das Wettbewerbsverbot grundsätzlich nicht, weil ein Wettbewerbsverstoß die Vertrauensbasis des Vertrages in der Regel so erschüttert, dass sie auch durch eine Abmahnung nicht wieder hergestellt werden kann (unter Bezugnahme auf OLG Stuttgart, 30.11.2009 - 5 U 52/09 - LS 21, BGH , 17.01.2001 LS 13 ff. , NJW-RR 01, 334; 26.05.1999 LS 8 , NJW-RR 99, 1481; WM 74, 350; OLG München, 24.03.2009 - 7 U 5575/08 - LS 4 ).
Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 27.04.2000 - 11 U 171/98 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Eisglätte; Geräumter Fußweg; Handeln auf eigene Gefahr; Glätteunfall; Schadensersatz; Schmerzensgeld
- Judicialis
- rechtsportal.de
BGB § 839; StVO § 25
Mitverschulden eines Fußgängers bei Schnee- und Eisglätte - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
"Abkürzung" unterliegt nicht der Streupflicht
Verfahrensgang
- LG Lübeck - 9 O 88/97
- OLG Schleswig, 27.04.2000 - 11 U 171/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.11.1965 - III ZR 32/65
Verkehrssicherungspflichten auf öffentlichen Parkplätzen bei winterlicher Glätte
Auszug aus OLG Schleswig, 27.04.2000 - 11 U 171/98
Notwendig ist des weiteren, dass die fragliche von den Fußgängern benutzte Stelle auch für das Überqueren durch Fußgänger vorgesehen ist (vgl. BGH VersR 1969, 667; BGH VersR 1966, 90, 92; OLG Hamm, VersR 1978, 950 und OLG Düsseldorf VersR 1988, 274, 275). - BGH, 13.03.1969 - III ZR 101/68
Umfang der Streupflicht der Gemeinden bei winterlicher Straßenglätte
Auszug aus OLG Schleswig, 27.04.2000 - 11 U 171/98
Notwendig ist des weiteren, dass die fragliche von den Fußgängern benutzte Stelle auch für das Überqueren durch Fußgänger vorgesehen ist (vgl. BGH VersR 1969, 667; BGH VersR 1966, 90, 92; OLG Hamm, VersR 1978, 950 und OLG Düsseldorf VersR 1988, 274, 275). - OLG Düsseldorf, 12.06.1986 - 18 U 11/86
Verkehrsbedeutung; Streupflicht; Winterwartungsmaßnahmen; Fußgängerüberwege; …
Auszug aus OLG Schleswig, 27.04.2000 - 11 U 171/98
Notwendig ist des weiteren, dass die fragliche von den Fußgängern benutzte Stelle auch für das Überqueren durch Fußgänger vorgesehen ist (vgl. BGH VersR 1969, 667; BGH VersR 1966, 90, 92; OLG Hamm, VersR 1978, 950 und OLG Düsseldorf VersR 1988, 274, 275).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 10.12.1999 - 19 U 79/99 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Beweislast Nebenpflicht Verletzung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
NEBENPFLICHTVERLETZUNG; BEWEISLAST
Beweislast Nebenpflicht Verletzung - Wolters Kluwer
Nutzungsentgelt; Nebenpflicht; Beweislast; Grundstück; Räumung; Räumen; Mitwirkungspflicht
- Judicialis
ZPO § 543; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 100; ; ZPO § 708 Nr. 0; ; ZPO § 713; ; BGB § 242
- rewis.io
- rechtsportal.de
BGB §§ 242 362
Beweislast für Erfüllung einer vertraglichen Nebenpflicht - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nutzungsentgelt: Räumung eines Grundstücks von Baumaterialien
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 22.03.1999 - 21 O 224/97
- OLG Köln, 10.12.1999 - 19 U 79/99
Rechtsprechung
| OLG Köln, 20.09.1999 - 2 W 204/99 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)
Vollstreckung...
- rechtsportal.de (Leitsatz)
WEG § 45 Abs. 3; ZPO §§ 885, 887, 802
Vollstreckung wegen eines Anspruchs auf Herausgabe eines Kellerraums und Abtrennung der Haustechnik
Wird zitiert von ...
- KG, 14.12.2006 - 12 W 73/06
Gewerberaummiete: Zwangsvollstreckung einer Vermieterpflicht auf Zugangsgewährung …
In Unterschied zu einer allgemeinen Verurteilung zur Räumung können diese konkreten Maßnahmen nicht ohne Mitwirkung der Schuldner von einem Dritten vorgenommen worden werden; der von den Schuldners zur Stütze ihrer Auffassung zitierte Beschluss des OLG Köln vom 20. September 1999 - 2 W 204/99 - OLGR Köln 2000, 270, ist daher nicht einschlägig; denn er betrifft eine allgemeine Verpflichtung zur Herausgabe eines Kellerraums, ohne dass die genaue Art und Weise von Handlungen der Schuldner festgelegt worden ist.
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.01.2000 - 2 U 125/99 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UWG § 3
Irreführung einer Werbung für einen Brotaufstrich aus Butter und pflanzlichem Fett
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 12 O 178/99
- OLG Düsseldorf, 20.01.2000 - 2 U 125/99
Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 07.06.1999 - 4 U 255/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Genauigkeit von Formulierungen in einem Leistungsverzeichnis eines Werkvertrages
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Würzburg, 27.08.1998 - 14 O 2366/95
- OLG Bamberg, 07.06.1999 - 4 U 255/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.11.1993 - VII ZR 47/93
Schadensersatzanspruch wegen unvollständiger Leistungsbeschreibung eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 25.06.1987 - VII ZR 107/86
Erkundigungspflichten des Bieters vor Abgabe des Angebots
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