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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 21.06.2000 - 2 U 82/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,10524
OLG Oldenburg, 21.06.2000 - 2 U 82/00 (https://dejure.org/2000,10524)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 21.06.2000 - 2 U 82/00 (https://dejure.org/2000,10524)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 21. Juni 2000 - 2 U 82/00 (https://dejure.org/2000,10524)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anforderungen an den Beweis über den Abschluss eines Werkvertrages zwischen Bauherrn und Subunternehmer bei angeblich konkludenter Leistungsbestellung; Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag bei Hinnahme erbrachter Werkleistungen als in Erfüllung einer eigenen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Beweis über den Abschluss eines Werkvertrages zwischen Bauherrn und Subunternehmer bei angeblich konkludenter Leistungsbestellung; Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag bei Hinnahme erbrachter Werkleistungen als in Erfüllung einer eigenen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB §§ 677, 681
    Vergütung von Sonderleistungen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sonderwünsche: Wer ist Auftraggeber - Generalunternehmer oder Bauherr? (IBR 2001, 2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2000, 1912 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamm, 28.05.1991 - 26 U 162/90

    Kann Subunternehmer vom Bauherrn Zahlung verlangen?

    Auszug aus OLG Oldenburg, 21.06.2000 - 2 U 82/00
    Der vom OLG Hamm (NJW-RR 1991, 1303) entschiedene Fall entspricht in der Ausgangslage - teilweise - den vorliegenden Umständen, wobei es allerdings nicht um von einem Handwerker dem Generalunternehmer geschuldete und daneben - als Streitgegenstand - um die Bezahlung nur von erfüllten Sonderwünschen des Bauherrn ging, der keine vertraglichen Beziehungen zu dem Handwerker unterhielt.
  • BGH, 07.03.1989 - XI ZR 25/88

    Aufwendungsersatzbei Unwirksamkeit des Verwaltervertrags

    Auszug aus OLG Oldenburg, 21.06.2000 - 2 U 82/00
    In den vom BGH entschiedenen Fällen (BGHZ 101, 393 = NJW 1988, 132; BGH NJW-RR 1989, 970 [BGH 07.03.1989 - XI ZR 25/88] ) ging es um Leistungen in einer Zweierbeziehung aufgrund nichtiger Verträge.
  • BGH, 24.09.1987 - VII ZR 306/86

    Beurkundungsbedürftigkeit eines Treuhandvertrages im Rahmen eines

    Auszug aus OLG Oldenburg, 21.06.2000 - 2 U 82/00
    In den vom BGH entschiedenen Fällen (BGHZ 101, 393 = NJW 1988, 132; BGH NJW-RR 1989, 970 [BGH 07.03.1989 - XI ZR 25/88] ) ging es um Leistungen in einer Zweierbeziehung aufgrund nichtiger Verträge.
  • LG Köln, 29.04.2013 - 18 O 299/11

    Hinreichende Substantiierung von Mehr- und Zusatzleistungen im Rahmen eines

    Daraus kann aber nichts hergeleitet werden, wenn - wie hier - streitig ist, gegenüber wem der Handelnde eine vermeintliche Leistungspflicht erfüllt hat (vgl. auch OLG Oldenburg Urt. v. 21.06.2000, Az. 2 U 82/00, zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
   OLG München, 06.04.2000 - 6 U 4123/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,1495
OLG München, 06.04.2000 - 6 U 4123/99 (https://dejure.org/2000,1495)
OLG München, Entscheidung vom 06.04.2000 - 6 U 4123/99 (https://dejure.org/2000,1495)
OLG München, Entscheidung vom 06. April 2000 - 6 U 4123/99 (https://dejure.org/2000,1495)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 Nr. 5
    Markenrechtlicher Schutz von Meta-Tags

  • aufrecht.de

    Markenrechtlicher Verstoß durch Verwendung von Metatags

  • Wolters Kluwer

    Verwechslungsgefahr von Markenzeichen bei der Bezeichung einer Internetadresse

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heise.de (Pressebericht, 16.10.2000)

    Vorsicht bei Markennamen in Metatags

  • beck.de (Leitsatz)

    Markenverletzung durch Internet-Metatags

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2000, 1209
  • MMR 2000, 546
  • K&R 2000, 359
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.03.1996 - I ZB 36/93

    "Blendax Pep"; Bedeutung des Herstellernamens in zusammengesetzten Zeichen

    Auszug aus OLG München, 06.04.2000 - 6 U 4123/99
    Es liegt die Annahme nahe, das Unternehmen der Klägerin verwende die bekannte Herstellerangabe zusammen mit zahlreichen produktbezogenen Sortennamen, weshalb dem anderen Zeichenteil eine das Gesamtzeichen prägende, ein bestimmtes Produkt des Unternehmens kennzeichnende Bedeutung zukommt (vgl. BGH, GRUR 1996, 404 - Blendax Pep).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 29.06.2000 - 15 W 69/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2560
OLG Hamm, 29.06.2000 - 15 W 69/00 (https://dejure.org/2000,2560)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29.06.2000 - 15 W 69/00 (https://dejure.org/2000,2560)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29. Juni 2000 - 15 W 69/00 (https://dejure.org/2000,2560)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Bestellung; Sonderprüfer; Sonderprüfungsantrag; Hinterlegung; Aktien; Antrag

  • Judicialis

    AktG § 315 Satz 2; ; AktG § 142 Abs. 2 S. 2

  • rechtsportal.de

    AktG § 315 S. 2 § 142 Abs. 2 S. 2
    Voraussetzungen eines Sonderprüfungsantrags

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Münster - 21 T 1/00
  • OLG Hamm, 29.06.2000 - 15 W 69/00

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1567 (Ls.)
  • ZIP 2000, 1299
  • FGPrax 2000, 208
  • DB 2000, 2053
  • Rpfleger 2000, 503
  • NZG 2000, 1235
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 17.03.1997 - II ZB 3/96

    Vorstand der Volkswagen AG zur Erstellung eines Abhängigkeitsberichts

    Auszug aus OLG Hamm, 29.06.2000 - 15 W 69/00
    Die Sonderprüfung nach § 315 AktG bezweckt die Information der außenstehenden Aktionäre, um ihnen die Durchsetzung von Ansprüchen nach den §§ 317, 318 AktG zu erleichtern (BGHZ 135, 107 [109f.] = NJW 1997, 1855).
  • BayObLG, 15.09.2004 - 3Z BR 145/04

    Hinterlegung globalverbriefter Aktien bei gerichtlicher Bestellung von

    bb) Als zulässige Form der Hinterlegung ist zunächst die Einreichung der Gegenstände bei der Hinterlegungsstelle des zuständigen Amtsgerichts anerkannt (vgl. OLG Hamm ZIP 2000, 1299/1300; Hüffer § 142 Rn. 23).
  • OLG Braunschweig, 08.02.2005 - 8 W 4/05

    Aufhebung der Gewährung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei unrichtigen

    Bei absichtlich unrichtigen Angaben der Partei zu ihren wirtschaftlichen Verhältnissen ist der Beschluss über die Gewährung von PKH aufzuheben, eine Anpassung an die zutreffenden Verhältnisse scheidet aus (im Anschluss an OLG Köln JurBüro 1988, 649; gegen OLG Brandenburg Rpfleger 2000, 503).
  • OLG Frankfurt, 02.06.2009 - 20 W 187/07

    Antrag gemäß § 315 AktG nach Verschmelzung

    Weitere Voraussetzung ist ebenso wie bei einem Antrag auf Bestellung eines Sonderprüfers nach § 142 Abs. 2 AktG, dass die Antragsteller ihre Aktien bis zur Entscheidung über den Antrag halten, da die Sonderprüfung nur eine besonders ausgestaltete Variante der allgemeinen Sonderprüfung ist (OLG Hamm, FGPrax 2000, S. 208 ff).
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