Rechtsprechung
OLG Naumburg, 17.02.2005 - 14 UF 182/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Annahme der Verletzung der Erwerbsobliegenheit bei unervschuldeter Arbeitslosigkeit; Zumutbare Anstrengungen des Unterhaltspflichtigen bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit; Darlegungslast und Beweislast für das behauptete Lesitungsunfähigkeit im ...
- Judicialis
BGB § 1601; ; BGB § ... 1602; ; BGB § 1603; ; BGB § 1603 Abs. 2 Satz 1; ; BGB § 1612 a; ; ZPO § 78 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 114; ; ZPO § 118 Abs. 1 Satz 4; ; ZPO § 520 Abs. 1; ; ZPO § 520 Abs. 2; ; ZPO § 522 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 522 Abs. 1 Satz 3; ; Regelbetrag-VO § 2; ; GKG § 1 Nr. 1 lit. a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Zumutbarkeit von monatlich 30 konkreten auf die entsprechenden Stellenangebote zugeschnittenen Bewerbungen eines unverschuldet arbeitslos gewordenen Unterhaltspflichtigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Unterhaltspflicht auch nach Arbeitslosigkeit
- 123recht.net (Kurzinformation, 2.1.2006)
Unterhaltspflicht bei Arbeitslosigkeit
Verfahrensgang
- AG Wernigerode, 07.10.2004 - 11 F 1636/03
- OLG Naumburg, 17.02.2005 - 14 UF 182/04
Papierfundstellen
- FamRZ 2005, 2089 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Dresden, 11.12.2002 - 10 UF 676/02
Umschulung; Nebentätigkeit; fiktives Einkommen; Unterhaltsgeld
Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2005 - 14 UF 182/04
Selbst bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit muss der Unterhaltsverpflichtete, der gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB alle verfügbaren Mittel zu seinem und der Kinder Unterhalt gleichmäßig zu verwenden hat, alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um durch sofortige Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit und notfalls auch einer ergänzenden Nebenerwerbstätigkeit (s. dazu unlängst OLG Dresden, FamRZ 2003, S. 1206) seine Leistungsfähigkeit zu erhalten bzw. so schnell als möglich wiederherzustellen. - BGH, 06.02.2002 - XII ZR 20/00
Mindestbedarfs eines unterhaltsberechtigten Kindes
Auszug aus OLG Naumburg, 17.02.2005 - 14 UF 182/04
Dies gilt jedenfalls uneingeschränkt soweit und solange, als die Unterhaltsforderung - wie hier - nicht über den Regelunterhalt nach der Regelbetrag-VO zu § 1612 a BGB hinausgeht (so namentlich BGH, FamRZ 2002, S. 536 ff.).
- OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 24/07
Zurechnung einer fiktiven Lohnfortzahlung bei gesteigerter Unterhaltspflicht für …
Zudem handelt es sich um undifferenzierte Bewerbungen - die ebenfalls nicht ausreichend sind (vgl. OLG Naumburg OLGR 2005, 138) - und denen nicht zu entnehmen ist, ob sie auf tatsächliche Stellenangebote erfolgt sind oder ob es sich um sog. Blindbewerbungen gehandelt hat. - OLG Hamm, 12.06.2007 - 3 UF 23/07
Zurechnung fiktiver Lohnfortzahlung und anschließend fiktiven Krankengeldbezugs …
Zudem handelt es sich um undifferenzierte Bewerbungen - die ebenfalls nicht ausreichend sind (vgl. OLG Naumburg OLGR 2005, 138) - und denen nicht zu entnehmen ist, ob sie auf tatsächliche Stellenangebote erfolgt sind oder ob es sich um sog. Blindbewerbungen gehandelt hat. - AG Flensburg, 18.08.2009 - 92 F 116/09 Hierbei sind bei 20 bis 30 Bewerbungen monatlich zu fordern und zumutbar (vgl. OLG Naumburg, FamRZ 2005, S. 2089 [OLG Naumburg 17.02.2005 - 14 UF 182/04] ).