Rechtsprechung
   OLG Jena, 18.09.2006 - 9 W 342/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8845
OLG Jena, 18.09.2006 - 9 W 342/06 (https://dejure.org/2006,8845)
OLG Jena, Entscheidung vom 18.09.2006 - 9 W 342/06 (https://dejure.org/2006,8845)
OLG Jena, Entscheidung vom 18. September 2006 - 9 W 342/06 (https://dejure.org/2006,8845)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,8845) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 928 Abs. 1 BGB, §§ 144 Abs. 2 Nr. 1, 145 Abs. 1 S. 1, Abs. 6 S. 1 i.V.m. § 22 Abs. 6 S. 1 BauGB
    Zur Dereliktion eines in einem förmlichen Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufgabe des Eigentums an einem Grundstück; Förmlich ausgewiesenes Sanierungsgebiet; Sanierungsrechtliche Genehmigung; Erteilung der Genehmigung oder eines Negativzeugnisses; Genehmigungsfreiheit der Eigentumsaufgabe

  • Judicialis

    BGB § 928 Abs. 1; ; BauGB § 22 Abs. 6 S. 1; ; BauGB § 144 Abs. 2 Nr. 1; ; BauGB § 145 Abs. 1 S. 1; ; BauGB § 145 Abs. 6 S. 1

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Dereliktion eines in einem förmlichen Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufgabe des Eigentums an einem Grundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eigentumsaufgabe an einem Grundstück im Sanierungsgebiet ist genehmigungspflichtig! (IMR 2007, 26)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 1940 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Frankfurt, 09.12.1996 - 20 W 479/95

    Genehmigungsfiktion nach BauGB nur durch Vorlage eines Negativzeugnisses?

    Auszug aus OLG Jena, 18.09.2006 - 9 W 342/06
    Zwar sind die Grundbuchinstanzen weder berechtigt noch verpflichtet, eigene Ermittlungen anzustellen, ob die tatsächlichen Voraussetzungen vorliegen, unter denen die Genehmigung wegen Zeitablaufs als erteilt gilt (vgl. OLG Frankfurt Rpfleger 1997, 209, 210).
  • KG, 20.08.1996 - 1 W 371/96

    Maßgebender Zeitpunkt für Sanierungsgenehmigung

    Auszug aus OLG Jena, 18.09.2006 - 9 W 342/06
    Das ist schon deshalb unzutreffend, weil die Frage der Genehmigungsbedürftigkeit hier allein von der Auslegung der maßgebenden gesetzlichen Vorschriften abhängt, die von den Instanzen des Grundbuchverfahrens ohne Bindung an die Rechtsauffassung der Genehmigungsbehörde vorzunehmen ist (vgl. KG FGPrax 1996, 213; BayObLG Rpfleger 1972, 408).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.02.2017 - 10 B 1.15

    Kaufvertrag über Grundstück im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet; …

    Unschädlich ist, dass der frühere Eigentümer mittlerweile das Eigentum an dem Grundstück durch Verzichtserklärung gegenüber dem Grundbuch und entsprechende Eintragung des Verzichts nach § 928 Abs. 1 BGB aufgegeben hat, wobei dahinstehen kann, ob dieser Verzicht überhaupt wirksam ist oder seinerseits dem Genehmigungsvorbehalt des § 144 Abs. 2 Nr. 1 BauGB (analog) unterliegt (vgl. dazu ThürOLG, Beschluss vom 18. September 2006 - 9 W 342/06 -, juris Rn. 6 f.).
  • OLG Naumburg, 24.05.2017 - 12 Wx 31/17

    Voraussetzungen für einen Eigentümereintrag im Grundbuch: Aneignung eines …

    Dies widerspricht auch nicht den von dem Oberlandesgericht Jena (OLGR Jena 2006, 933) aufgestellten Grundsätzen, wonach die Aufgabe des Eigentums an einem Grundstück (§ 828 Abs. 1 BGB) in einem förmlich ausgewiesenen Sanierungsgebiet der Grundbuchsperre unterliegt und damit der sanierungsrechtlichen Genehmigung der Gemeinde bedarf.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2772
OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04 (https://dejure.org/2005,2772)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.06.2005 - 16 U 196/04 (https://dejure.org/2005,2772)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. Juni 2005 - 16 U 196/04 (https://dejure.org/2005,2772)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2772) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 17 Nr 6 VOB/B, § 2 VOB/B, § 12 VOB/B, § 4 Nr 3 VOB/B, § 17 VOB/B
    Gewährleistungseinbehalt: Konkludente Abbedingung bei selbstschuldnerischer Bürgschaft

  • IWW
     
  • Judicialis

    VOB/B § 17 Nr. 6

  • rechtsportal.de

    Zur Wirksamkeit und Berechtigung eines Gewährleistungseinbehalts und Einbehalts für Baunebenkosten - Ablösungsmöglichkeit durch selbstschuldnerische Bürgschaft; Einzahlung auf Sperrkonto

  • ibr-online

    Vertragliche Sicherheitenabrede: Verhältnis zur VOB/B

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch auf Werklohn; Wirksamkeit einer formularmäßigen Preisnebenabrede; Abwälzung tatsächlich nicht angefallener Kosten auf den Auftragnehmer; Ausschluss der Vergütung wegen vorbehaltloser Annahme der Schlusszahlung; Feststellung der Unwirksamkeit von Abbedingungen ...

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Baunebenkosten: Auftragnehmer sollten die Vertragsklauseln prüfen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Gewährleistungseinbehalt: Einzahlung auf ein Sperrkonto abbedungen? (IBR 2005, 591)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1476
  • BauR 2005, 1939
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (17)

  • OLG Dresden, 01.08.2001 - 11 U 3125/00

    Zurückbehaltungsrecht des Bestellers bei Nichtzahlung des …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04
    Das Gericht schließt sich aber insoweit der herrschenden Meinung (OLG Celle BauR 2003, 906, 908, OLG Dresden NJW-RR 2001, 1598 f., KG BauR 2002, 1567, 1569, KG NZBau 2003, 331 f., Ingenstau-Korbion-Joussen § 17 Nr. 6 VOB/B Rn. 31) an, die eine Aufrechnungsmöglichkeit gewährt, da die VOB insoweit kein Aufrechnungsverbot enthält.
  • KG, 18.11.2002 - 24 U 249/01

    Zulässigkeit eines Teilurteils; Vorzeitige Fälligkeit des Sicherheitseinbehalts

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04
    Das Gericht schließt sich aber insoweit der herrschenden Meinung (OLG Celle BauR 2003, 906, 908, OLG Dresden NJW-RR 2001, 1598 f., KG BauR 2002, 1567, 1569, KG NZBau 2003, 331 f., Ingenstau-Korbion-Joussen § 17 Nr. 6 VOB/B Rn. 31) an, die eine Aufrechnungsmöglichkeit gewährt, da die VOB insoweit kein Aufrechnungsverbot enthält.
  • OLG Celle, 20.02.2002 - 7 U 59/01

    Sicherheitseinbehalt gehört auf Sperrkonto

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04
    Das Gericht schließt sich aber insoweit der herrschenden Meinung (OLG Celle BauR 2003, 906, 908, OLG Dresden NJW-RR 2001, 1598 f., KG BauR 2002, 1567, 1569, KG NZBau 2003, 331 f., Ingenstau-Korbion-Joussen § 17 Nr. 6 VOB/B Rn. 31) an, die eine Aufrechnungsmöglichkeit gewährt, da die VOB insoweit kein Aufrechnungsverbot enthält.
     
  • KG, 20.02.2002 - 26 U 71/01

    Sicherheitsleistung gem. § 648a BGB auch nach Abnahme?

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04
    Das Gericht schließt sich aber insoweit der herrschenden Meinung (OLG Celle BauR 2003, 906, 908, OLG Dresden NJW-RR 2001, 1598 f., KG BauR 2002, 1567, 1569, KG NZBau 2003, 331 f., Ingenstau-Korbion-Joussen § 17 Nr. 6 VOB/B Rn. 31) an, die eine Aufrechnungsmöglichkeit gewährt, da die VOB insoweit kein Aufrechnungsverbot enthält.
  • OLG München, 03.02.2004 - 9 U 3458/03

    Unwirksame AGB-Klausel über Gewährleistungssicherheit: Auslegung?

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04
    Dies ergibt sich auch aus der vom Beklagten zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 3. Februar 2004 (BauR 2004, 1466 ff.).
  • BGH, 09.10.2001 - X ZR 153/99

    Rechtsfolgen der vorbehaltlosen Annahme der Schlußzahlung; Unzulässigkeit …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BauR 2002, 775) verstößt § 16 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B bei isolierter Würdigung gegen § 9 AGBG, weil eine Werklohnforderung innerhalb kurzer Zeit aus formalen Gründen undurchsetzbar wird.
  • BGH, 16.03.1988 - VIII ZR 12/87

    Formbedürftigkeit mit einem Grundstückskaufvertrag verbundener Verträge; …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04
    Ob die Firma A die Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Beklagten konkludent anerkannt hat, ist unmaßgeblich, denn bei Nichtigkeit der Forderung ist auch das Anerkenntnis nichtig (BGHZ 104, 18, Palandt/Sprau 64. Auf. § 781 Rz. 4).
  • BGH, 06.07.2000 - VII ZR 73/00

    Formularmäßige Vereinbarung der Übernahme einer Bauwesenversicherung und der …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04
    Insoweit handelt es sich um eine Preisnebenabrede, die mittelbare Auswirkung auf Preis und Leistung hat, an deren Stelle dispositives Gesetzesrecht tritt, wenn eine wirksame vertragliche Regelung fehlt (BGH BauR 2000, 1756).
  • BGH, 09.12.2004 - VII ZR 265/03

    Formularmäßige Vereinbarung der Ablösung des Sicherheitseinbehalts in einem …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04
    Eine selbstschuldnerische Bürgschaft als Austausch ist im Unterschied zur Bürgschaft auf erstes Anfordern ein hinreichender Ausgleich zu dem vorgesehenen Einbehalt (BGHZ 157, 29 ff. - zuletzt BGH MDR 2005, 566).
  • BGH, 26.02.2004 - VII ZR 247/02

    Formularmäßige Vereinbarung der Stellung einer unbefristeten, unwiderruflichen, …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.06.2005 - 16 U 196/04
    Wenn aber nähere Angaben in der Klausel vorhanden sind, welcher Art die Bürgschaft sein soll, führt dieser Umstand nicht zur Unwirksamkeit (BGH WM 2004, 718).
  • BGH, 02.03.2000 - VII ZR 475/98

    Formularmäßige Ablösung des Gewährleistungseinbehalts durch Bürgschaft auf erstes …

  • BGH, 05.06.1997 - VII ZR 324/95

    Formularmäßige Vereinbarung eines Sicherheitseinbehalts ohne Ausgleich; Ablösung …

  • BGH, 13.11.1997 - X ZR 135/95

    Behandlung der im Formular offen gelassenen Vertragslaufzeit als AGB

  • BGH, 10.03.1999 - VIII ZR 204/98

    Begriff der AGB im Verbandsverfahren; Formularmäßige Vereinbarung vor Restzahlung

  • BGH, 13.11.2003 - VII ZR 57/02

    5%-iger Sicherheitseinbehalt durch normale Bürgschaft ablösbar?

  • BGH, 16.05.2002 - VII ZR 494/00

    Formularmäßige Vereinbarung der Ablösung des Gewährleistungseinbehalts durch …

  • BGH, 04.02.1998 - XII ZR 160/96

    Wegfall der Geschäftsgrundlage eines Grundstücksüberlassungsvertrages zu Zeiten …

  • OLG Stuttgart, 18.02.2020 - 10 U 2/17

    Kündigung eines VOB-Vertrags mit dem Nachunternehmer durch den …

    Das OLG Frankfurt (Urteil vom 27. Juni 2005 - 16 U 196/04, juris Rn. 24 ff.) hält eine Klausel in AGB des Auftraggebers, nach der sich der Auftragnehmer mit einem prozentualen Anteil der Bruttoabrechnungssumme an verschiedenen Kostenpositionen beteiligen muss, für unwirksam.
  • OLG Karlsruhe, 22.03.2007 - 4 U 25/06

    Zulässigkeit der Aufrechnung gegen einen vom Insolvenzverwalter geltend gemachten …

    Denn diesem Auftragnehmer ist die Aufrechnung als eine Art der Erfüllung nicht verwehrt (…vgl. Ingenstau/Korbion/Joussen, VOB/B , 16. Aufl., § 17 Nr. 6 Rdn. 31;… Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 2. Aufl., X Rdn. 83; OLG Celle BauR 2003, 906; OLG Frankfurt NJW-RR 2005, 1476;… a.A. Kapellmann/Messerschmidt/Thierau, VOB/B , 2. Aufl., § 17 Rdn. 213).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 19.01.2006 - 2 W 219/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,9691
OLG Schleswig, 19.01.2006 - 2 W 219/05 (https://dejure.org/2006,9691)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19.01.2006 - 2 W 219/05 (https://dejure.org/2006,9691)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - 2 W 219/05 (https://dejure.org/2006,9691)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,9691) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Charakter einer Erinnerung an eine Nachreichung von Tätigkeitsnachweisen als fristverlängerndes Ereignis; Ansprüche eines Betreuers gegen die Staatskasse; Zurechenbarkeit von Pflichtverletzungen eines Amtsgerichts zur Staatskasse; Erfüllungsgehilfeneigenschaft eines ...

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verlängerung der Ausschlussfrist, Betreuervergütung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2006, 119
  • FamRZ 2006, 890 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Schleswig, 14.01.2004 - 2 W 134/03

    Erkennbarkeit der Zeitansätze als Voraussetzung für Betreuervergütung

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.01.2006 - 2 W 219/05
    Denn für die Entstehung solcher Ansprüche ist die Entfaltung der den Aufwendungsersatz oder die Vergütung (vgl. § 614 Satz 1 BGB) auslösenden Betreuertätigkeit maßgebend (Senatsbeschlüsse vom 06.02.2002 - 2 W 193/01 [NJW-RR 2002, 1227 = FGPrax 2002, 175] und vom 14.01.2004 - 2 W 134/03 [SchlHA 2004, 251 = FGPrax 2004, 281]; OLG Frankfurt FGPrax 2001, 243;… Jürgens, Betreuungsrecht, 2. Aufl., § 1836 Rn. 22).

    Diese hat bereits mit Entstehung der Ansprüche, also mit Vornahme der in Rechnung gestellten Aufwendungen und Betreuerleistungen zu laufen begonnen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 06.02.2002 und 14.01.2004, a.a.O.;… zum neuen Recht s. Jürgens, a.a.O., § 2 VBVG Rn. 1: Palandt/Diederichsen, BGB, 65. Aufl., Anh. zu § 1836, § 2 VBVG Rn. 2).

    Dabei lässt es der Senat ausdrücklich offen, ob innerhalb der Ausschlussfrist ein konkret bezifferter Antrag mit nachvollziehbaren Angaben über den Zeitaufwand sowie über Art und Umfang der Aufwendungen beim Vormundschaftsgericht eingehen muss, so dass diesem die gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung und Festsetzung ermöglicht wird (so OLG Frankfurt OLGR 2001, 293, 294 = FamRZ 2002, 193 = BtPrax 2001, 261; OLG Dresden FamRZ 2004, 137, 138) oder ob es genügt, wenn die geltend gemachte Vergütung einem konkreten Lebenssachverhalt zugeordnet werden kann (Senatsbeschluss vom 14.01.2004 - 2 W 134/03, a.a.O.).

  • OLG Dresden, 04.08.2003 - 15 W 1456/02

    Mitwirkungspflichten des Gerichts bei drohender Verfristung der …

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.01.2006 - 2 W 219/05
    Dabei lässt es der Senat ausdrücklich offen, ob innerhalb der Ausschlussfrist ein konkret bezifferter Antrag mit nachvollziehbaren Angaben über den Zeitaufwand sowie über Art und Umfang der Aufwendungen beim Vormundschaftsgericht eingehen muss, so dass diesem die gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung und Festsetzung ermöglicht wird (so OLG Frankfurt OLGR 2001, 293, 294 = FamRZ 2002, 193 = BtPrax 2001, 261; OLG Dresden FamRZ 2004, 137, 138) oder ob es genügt, wenn die geltend gemachte Vergütung einem konkreten Lebenssachverhalt zugeordnet werden kann (…Senatsbeschluss vom 14.01.2004 - 2 W 134/03, a.a.O.).

    Diese zu verhindern ist allein seine Sache, als berufsmäßiger Betreuer kann ihm abverlangt werden, sich mit den gesetzlichen Bestimmungen über Vergütung und Aufwendungsersatz vertraut zu machen (vgl. OLG Dresden FamRZ 2004, 137, 138).

  • OLG Schleswig, 06.02.2002 - 2 W 193/01

    Beginn der Ausschlussfrist des § 1836 II S. 4

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.01.2006 - 2 W 219/05
    Denn für die Entstehung solcher Ansprüche ist die Entfaltung der den Aufwendungsersatz oder die Vergütung (vgl. § 614 Satz 1 BGB) auslösenden Betreuertätigkeit maßgebend (Senatsbeschlüsse vom 06.02.2002 - 2 W 193/01 [NJW-RR 2002, 1227 = FGPrax 2002, 175] und vom 14.01.2004 - 2 W 134/03 [SchlHA 2004, 251 = FGPrax 2004, 281]; OLG Frankfurt FGPrax 2001, 243;… Jürgens, Betreuungsrecht, 2. Aufl., § 1836 Rn. 22).
     
  • OLG Frankfurt, 13.08.2001 - 20 W 113/01

    Antrag des Betreuers auf Festsetzung von Vergütung und Aufwendungsersatz

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.01.2006 - 2 W 219/05
    Dabei lässt es der Senat ausdrücklich offen, ob innerhalb der Ausschlussfrist ein konkret bezifferter Antrag mit nachvollziehbaren Angaben über den Zeitaufwand sowie über Art und Umfang der Aufwendungen beim Vormundschaftsgericht eingehen muss, so dass diesem die gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung und Festsetzung ermöglicht wird (so OLG Frankfurt OLGR 2001, 293, 294 = FamRZ 2002, 193 = BtPrax 2001, 261; OLG Dresden FamRZ 2004, 137, 138) oder ob es genügt, wenn die geltend gemachte Vergütung einem konkreten Lebenssachverhalt zugeordnet werden kann (…Senatsbeschluss vom 14.01.2004 - 2 W 134/03, a.a.O.).
  • BGH, 23.11.1995 - IX ZR 213/94

    Haftung des Notars für das Verschulden von Hilfspersonen bei der …

    Auszug aus OLG Schleswig, 19.01.2006 - 2 W 219/05
    Das Amtsgericht führt die Festsetzung von Vergütung und Aufwendungsersatz im beiderseitigen Interesse durch; es wird weder im Geschäfts- und Gefahrenkreis des Betreuers noch in dem des Betreuten tätig (vgl. BGHZ 131, 200, 204 = NJW 1996, 464, 465).
  • OLG Frankfurt, 27.08.2001 - 20 W 159/01
    Auszug aus OLG Schleswig, 19.01.2006 - 2 W 219/05
    Denn für die Entstehung solcher Ansprüche ist die Entfaltung der den Aufwendungsersatz oder die Vergütung (vgl. § 614 Satz 1 BGB) auslösenden Betreuertätigkeit maßgebend (Senatsbeschlüsse vom 06.02.2002 - 2 W 193/01 [NJW-RR 2002, 1227 = FGPrax 2002, 175] und vom 14.01.2004 - 2 W 134/03 [SchlHA 2004, 251 = FGPrax 2004, 281]; OLG Frankfurt FGPrax 2001, 243;… Jürgens, Betreuungsrecht, 2. Aufl., § 1836 Rn. 22).
  • OLG München, 02.04.2008 - 33 Wx 327/07

    Vergütungsfestsetzungsverfahren für den Berufsbetreuter: Außerordentliche …

    Die Auslegung, dass die Frist zur Geltendmachung der Vergütung auf Antrag nur durch ausdrückliche gerichtliche Entscheidung verlängert werden könne, ist nicht willkürlich (vgl. hierzu auch OLG Schleswig FGPrax 2006, 119).

    Auch das OLG Schleswig (FGPrax 2006, 119) legt zugrunde, dass die Fristverlängerung nur ausdrücklich unter Bestimmung eines Schlusstermins für die Abrechnung möglich sei.

  • OLG Frankfurt, 28.09.2007 - 20 W 276/07

    Vergütung des Betreuers: Beginn der Ausschlussfrist für die Geltendmachung des …

    Denn wie bereits nach bisherigem Recht besteht auch nach dem VBVG keine gesetzliche Verpflichtung des Vormundschaftsgerichts, den Betreuer vor einem Erlöschen seines Anspruches zu bewahren (vgl. OLG Schleswig FGPrax 2006, 119; KG FGPrax 2005, 264; BayObLG FamRZ 2004, 1137; OLG Dresden MDR 2004, 814).
  • OLG Naumburg, 28.04.2014 - 12 Wx 24/14

    Vergütung des Nachlasspflegers: Erlöschen des Vergütungsanspruchs bei …

    Grundsätzlich ist das Nachlassgericht - entgegen der Annahme in dem Nichtabhilfebeschluss - auch berechtigt, die Frist des § 2 Satz 1 VBVG zu verlängern (z. B. OLG München, FamRZ 2008, 1632; OLG Schleswig, FGPrax 2006, 119).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.11.2005 - 16 Wx 183/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8025
OLG Köln, 21.11.2005 - 16 Wx 183/05 (https://dejure.org/2005,8025)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.11.2005 - 16 Wx 183/05 (https://dejure.org/2005,8025)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. November 2005 - 16 Wx 183/05 (https://dejure.org/2005,8025)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,8025) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Bt-Recht

    Feststellung des Fehlens freier Willensbestimmung

  • Judicialis

    BGB § 1896

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    BGB § 1896
    Betreuerbestellung gegen den Willen des Betroffenen nur aufgrund festgestellter Beeinträchtigung der Willenbestimmung auch bei autistischen Verständigungsproblemen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuer gegen den Willen des Betreuten?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 889 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht