Rechtsprechung: OLG-Report 2008, 427

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Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 15.01.2008 - I-20 U 95/07

MIR - Medien Internet und Recht
Keine (Störer-) Haftung des Usenet-Providers - Aufgrund der besonderen Konstellation des Usenet ist dem Usenet-Provider eine ständige Überprüfung künftiger Postings (Einträge) auf Rechtsverletzungen - auch nach Kenntnis konkreter Fälle - nicht zuzumuten.
openjur.de
Telemedicus
Haftung des USENET-Providers

NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
aufrecht.de
Keine Haftung des Usenet-Providers
it-recht-kanzlei
kanzlei.biz
Keine Störerhaftung des Usenet-Providers
united-newsserver.de
Urheberrecht; Zugangsvermittlung zu MP3-Dateien im Usenet
kremer-legal.com
Keine Haftung für Usenet-Provider
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Überwachungspflichten eines Host-Betreibers, der als sogenannter Access-Provider keine Informationen dauerhaft selbst speichert
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Betreiber des Usenet haftet nicht als Störer für die bei der Verbreitung von Postings begangenen Urheberrechtsverletzungen
wb-law.de (Kurzinformation)
Keine Störerhaftung des Usenet-Providers [Störer, Störerhaftung, Usenet]
internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)
Usenet - Provider haftet als Cache-Provider nicht für Urheberrechtsverletzungen der User

123recht.net (Kurzinformation, 24.1.2008)
Usenet-Provider haften nicht
wkdis.de (Pressemitteilung)
Urheberrechtsverletzungen im Usenet sind dem Provider nicht immer zuzurechnen
heise.de (Pressebericht, 29.01.2008)
OLG Düsseldorf verneint Störerhaftung von Usenet-Anbietern
heise.de (Pressebericht, 21.03.2008)
Usenet-Provider unterliegen gegen Google
heuking.de , S. 30 (Leitsatz und Kurzanmerkung)
Urheberechtsverletzung im Usenet sind dem Provider nicht immer zuzurechnen
anwaltzentrale.de (Kurzinformation)
Einstweilige Verfügung gegen Usenet-Provider aufgehoben
dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
e-recht24.de (Kurzinformation)
Keine Störerhaftung für Usenet-Provider bei rechtswidrigen Inhalten
it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)
Usenet-Provider haften nicht für Kunden
nrw.de (Pressemitteilung)
Urheberrechtsverletzungen im Usenet sind dem Provider nicht immer zuzurechnen
urheberrecht.org (Kurzinformation)
Keine Störerhaftung von »Usenet«-Provider für rechtswidrige Inhalte
wbs-law.de (Kurzinformation)
Keine Störerhaftung des Usenet-Providers
anwaltzentrale.de (Kurzinformation)
Einstweilige Verfügung gegen Usenet-Provider aufgehoben
compliancemagazin.de (Kurzinformation)
Verletzung des Urheberrechts im Usenet
lto.de (Kurzinformation)
Cache-Provider haftet nicht als Störer für illegale Downloads

heuking.de , S. 30 (Leitsatz und Kurzanmerkung)
Urheberechtsverletzung im Usenet sind dem Provider nicht immer zuzurechnen
mikap.de , S. 3 (Kurzanmerkung)
Keine Verantwortlichkeit des Access-Providers
jan-froehlich.de (Kurzanmerkung)
Haftung für Usenet Betreiber

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OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 U 255/07
Alphaload
Nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (MMR 2008, 254, 255) soll die Antragsgegnerin auch im Übrigen als Cache-Provider zu behandeln sein, weil sie zunächst nur den "Header" der (potentiell rechtsverletzenden) Dateien speichert und den "Body" nur auf Anforderung nachlädt.
OLG Hamburg, 14.01.2009 - 5 U 113/07
Haftung des Usenet-Providers für Urheberrechtsverletzungen
Nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (MMR 08, 254, 255) soll die Antragsgegnerin auch im Übrigen als Cache-Provider zu behandeln sein, weil sie zunächst nur den "Header" der ( potentiell rechtsverletzenden) Dateien und den "Body" nur auf Anforderung nachlädt.
OLG Düsseldorf, 20.05.2008 - 20 U 196/07
EDonkey-Server - keine Haftung des Betreibers
Wie der Senat bereits entschieden hat (OLG Düsseldorf, MMR 2008, 254 - 256), muss der Aufwand für eine Prüfung verhältnismäßig sein.

OLG Düsseldorf, 15.10.2008 - 20 U 196/07
Missbräuchlich spätes Vorbringen muss unberücksichtigt bleiben - Zu den …
Wie der Senat bereits entschieden hat (OLG Düsseldorf, MMR 2008, 254 - 256), muss der Aufwand für eine Prüfung verhältnismäßig sein.
OLG Düsseldorf, 11.05.2009 - 20 W 146/08
Störerhaftung des Inhabers eines ungesicherten WLAN-Anschlusses
Dabei muss die Einhaltung der Prüfungspflichten im Einzelfall möglich und zumutbar (z. B. Senat, Urteil vom 15.1.2008 - I-20 U 95/07, veröffentlicht etwa in MMR 2008, 254 = OLGR 2008, 427), der Aufwand hierfür muss verhältnismäßig sein (z. B. Senat, Urteil vom 15.10.2008 - I-20 U 196/07, veröffentlicht in MMR 2008, 675).