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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 25.03.2008 - 12 W 39/08   

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https://dejure.org/2008,4056
OLG Oldenburg, 25.03.2008 - 12 W 39/08 (https://dejure.org/2008,4056)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 25.03.2008 - 12 W 39/08 (https://dejure.org/2008,4056)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 25. März 2008 - 12 W 39/08 (https://dejure.org/2008,4056)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 60
    Wirksamkeit der Gründung eines Raucherclubs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Vereinsrecht - Kein Verzicht auf Eintragung bei vermutetem Gesetzesverstoß

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein präventives Verbot von Raucherklub

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Begegnungsstätte für Senioren ist in einer Wohnanlage zulässig, wenn die Räume als "Gewerbeeinheit" genutzt werden dürfen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 2194
  • NJW-RR 2008, 995
  • MDR 2008, 1348
  • DNotZ 2008, 796
  • NZG 2008, 473
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 08.07.2010 - 12 W 17/10

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Die dagegen gerichtete sofortige Beschwerde des Klägers wurde mit Beschluss des erkennenden Senats vom 14.08.2008 - 12 W 39/08 - zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,25572
OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07 (https://dejure.org/2007,25572)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10.12.2007 - 9 WF 367/07 (https://dejure.org/2007,25572)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10. Dezember 2007 - 9 WF 367/07 (https://dejure.org/2007,25572)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 2055
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Dresden, 30.10.2001 - 10 UF 438/01

    Abänderung der Sorgerechtsentscheidung wegen Einigung der Eltern

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07
    Gleichsam ist das Gericht bereits vor erstmaliger Entscheidung über das Sorgerecht im Rahmen des § 1696 BGB an entsprechende elterliche Vereinbarungen regelmäßig gebunden, derartige Vereinbarungen bilden also einen triftigen Grund im Sinne der Vorschrift des § 1696 BGB ( OLG Dresden, FamRZ 2002, 632 ).
  • BVerfG, 12.06.2007 - 1 BvR 1426/07

    Erlass einer einstweiligen Anordnung, die Übertragung des

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07
    Der mehrfache Wechsel des Ortes sowie der unmittelbaren Bezugsperson beeinträchtigt das Kindeswohl in nicht unerheblichem Maße ( BVerfG, FamRB 2007, 359 ).
  • OLG Brandenburg, 12.03.2007 - 10 UF 226/06

    Prozesskostenhilfe; Sorgerecht: Erfolgsaussicht des Anspruchs auf eine das

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07
    Besteht eine solche Vereinbarung und hat das Gericht auf Grund dessen das Aufenthaltsbestimmungsrecht auf einen Elternteil durch gerichtlichen Beschluss übertragen, kann der andere Elternteil allein unter den weiteren Voraussetzungen des § 1696 BGB eine anderweitige Regelung begehren ( Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 12. März 2007 - 10 UF 226/06 - zitiert nach Juris).
  • OLG Köln, 23.10.2006 - 4 UF 129/06

    Zu den Voraussetzungen der Abänderung einer Sorgerechtsentscheidung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.12.2007 - 9 WF 367/07
    Voraussetzung dafür ist, dass die Vorteile eine Änderung der getroffenen Sorgerechtsentscheidung die mit der Änderung verbundenen Nachteile deutlich überwiegen, was durch einen Vergleich des Bestandsinteresse gegenüber dem Änderungsinteresse zu ermitteln ist (OLG Köln, OLG-Report 2007, 176 - im Volltext).
  • BGH, 16.03.2011 - XII ZB 407/10

    Sorgerecht - Voraussetzungen für einen Aufenthaltswechsel des Kindes (hier von

    Denn die im elterlichen Konsens getroffene Entscheidung lässt vermuten, dass sie dem Kindeswohl entspricht, weshalb sie eine gewisse Indizwirkung entfaltet (vgl. Hammer FamRZ 2005, 1209, 1210, 1214; s. auch OLG Brandenburg FamRZ 2009, 1683, 1684; OLGR 2008, 797, 798, das den "Rechtsgedanken des § 1696" heranziehen bzw. die Norm analog anwenden will; ihm folgend Palandt/Diederichsen BGB 70. Aufl. § 1696 Rn. 2).
  • OLG Brandenburg, 12.01.2009 - 9 WF 340/08

    Aufenthaltsbestimmung: Abänderung einer einvernehmlichen Aufenthaltsvereinbarung

    Es bedarf deshalb triftiger Gründe, wenn nicht nur die Kindesmutter, sondern insbesondere auch das - in erster Linie zur Hauptsacheentscheidung berufene - Gericht hier eine Änderung vornehmen wollen (vgl. erkennender Senat, Beschluss vom 10. Dezember 2007, Az. 9 WF 367/07).
  • OLG Nürnberg, 13.01.2014 - 7 UF 1741/13

    Umgangsregelung: Abänderung einer Vereinbarung über einen zeitweisen Verzicht der

    Dahinstehen kann auch, ob sich die Abänderung einer privaten Vereinbarung nach § 1696 BGB richtet (OLG Brandenburg FamRZ 2008, 2055) oder ob insoweit die Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage unter besonderer Berücksichtigung des Kindeswohles zur Anwendung kommen (OLG Thüringen FamRZ 2008, 2055; OLG Köln MDR 2013, 795; Staudinger-Coester, BGB, Neubearbeitung 2014, § 1696 Rn 36); denn die Aufhebung der Vereinbarung vom 11. April 2013 ist in jedem Fall zu Recht erfolgt.
  • OLG Bremen, 08.12.2009 - 4 UF 86/09
    Wenn - wie hier durch Beschluss des Amtsgerichts Wilhelmshaven vom 20.02.2008 - eine Entscheidung zur elterlichen Sorge bereits getroffen worden ist, kann die Entscheidung nach § 1696 BGB abgeändert werden, und zwar unabhängig davon, ob sie auf einem übereinstimmenden Vorschlag der Eltern beruht (vgl. BGH FamRZ 1993, 314; OLG Brandenburg, FamRZ 2008, 2055; Staudinger/Coester (2006) § 1696 Rdnr. 54), wenn dies aus triftigen, das Wohl des Kindes nachhaltig berührenden Gründen angezeigt ist.
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 16.11.2007 - 16 WF 193/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,28812
OLG Karlsruhe, 16.11.2007 - 16 WF 193/07 (https://dejure.org/2007,28812)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16.11.2007 - 16 WF 193/07 (https://dejure.org/2007,28812)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 16. November 2007 - 16 WF 193/07 (https://dejure.org/2007,28812)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Wohl des Kindes als maßgeblich für die Veranlassung einer sofortigen Einstellung der Umgangskontakte der Eltern mit ihrem in Pflege befindlichen Kind

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 1554
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

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