Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Kindesunterhalt: Erwerbsobliegenheit minderjähriger Kinder

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unerhaltsanspruch bei Verletzung der Erwerbsobliegenheit eines minderjährigen Kindes; Zurechnung von fiktiven Einkünften in erzielbarer Höhe zum bedarfsdeckenden Einsatz

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1602 Abs. 1; BGB § 1611 Abs. 2
  Erwerbsobliegenheit minderjähriger Kinder

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Kindesunterhalt: Erwerbsobliegenheit minderjähriger Kinder

• streifler.de (Kurzinformation)

  Kindesunterhalt: Erwerbsobliegenheit minderjähriger Kinder

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Kindesunterhalt - Erwerbsobliegenheit minderjähriger Kinder

Verfahrensgang

• AG Heilbronn - 3 F 421/07
• OLG Stuttgart, 20.03.2008 - 15 UF 28/08

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Düsseldorf, 03.03.1999 - 3 WF 187/98

  Auszug aus OLG Stuttgart, 20.03.2008 - 15 UF 28/08

  Kommt das Kind dieser Erwerbsobliegenheit nicht nach, so muss es sich in erzielbarer Höhe fiktive Einkünfte, die es bedarfsdeckend einzusetzen hat, zurechnen lassen (OLG Düsseldorf FamRZ 2000, 442).
• OLG Rostock, 18.10.2006 - 10 WF 103/06

  Zur Erwerbsobliegenheit eines minderjährigen Schülers während der schulfreien …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 20.03.2008 - 15 UF 28/08

  Auch Minderjährige trifft für die Zeit, in der sie nicht zur Schule gehen und auch keine Ausbildung absolvieren, eine Pflicht zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit (OLG Rostock FamRZ 2007, 1267; OLGR Brandenburg 2004, 425), sofern dem nicht Vorschriften des JugArbSchG entgegenstehen (…Wendl-Scholz, Unterhaltsrecht, 6. Aufl., § 2 Rn. 45), was bei dem 17jährigen Kläger nicht der Fall ist.
• OLG Köln, 20.04.2004 - 4 UF 229/03

  Zur Frage der Verwirkung des Ausbildungsunterhaltes bei langer …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 20.03.2008 - 15 UF 28/08

  Dieser Beurteilung steht das Urteil des OLG Köln vom 20.04.2004 - 4 UF 229/03 - (FamRZ 2005, 301), auf das sich der Kläger beruft, nicht entgegen.
• OLG Köln, 04.08.2005 - 26 WF 135/05

  Zurechnung fiktiver Einkünfte bei Minderjährigen; Hinreichende Erfolgsaussicht …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 20.03.2008 - 15 UF 28/08

  Es ist daher davon auszugehen, dass er in der Lage ist, den von der Beklagten verlangten Unterhalt selbst zu erwirtschaften, würde er nur entsprechende Bemühungen entfalten (zur Zurechnung fiktiver Einkünfte auch OLG Köln, FuR 2005, 570).

• OLG Hamm, 09.02.2012 - 28 U 186/10

  Gebrauchtwagen, Sachmangel, Chip-Tuning, Rücktritt

  Die längere Verwendung des Fahrzeugs mit einem zum Zweck der Leistungssteigerung durchgeführten Tuning - hier über eine Laufstrecke von ca. 60.000 km - begründet den nicht ausgeräumten Verdacht eines erhöhten Verschleißes des Motors und weiterer für den Fahrzeugbetrieb bedeutender Bauteile, wie z.B. des Getriebes und des Antriebsstrangs (zum nicht ausräumbaren Verdacht als Sachmangel siehe auch OLG Naumburg, Urt. v. 06.11.2008, 1 U 30/08, OLG-Report 2009, 284 m.w.N.).
• OLG Karlsruhe, 21.01.2019 - 2 WF 2/19

  Sofortige Beschwerde gegen die Versagung von Verfahrenskostenhilfe für ein …

  Das OLG Stuttgart hat allerdings zwischenzeitlich seine bisherige Rechtsauffassung aufgegeben und bejaht nunmehr in Übereinstimmung mit der weit überwiegenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur eine Erwerbsobliegenheit und eine Zurechnung fiktiver Einkünfte auch für Minderjährige (OLG Stuttgart, Beschluss vom 20.03.2008, 15 UF 28/08,- juris Rn. 3).
• OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 12 U 137/13

  Chip-tuning als nichtvertragsgemäße Abnutzung der Leasingsache

  Ein solcher kann auch in dem Verdacht einer nachteiligen Veränderung der Beschaffenheit liegen (vgl. OLG Naumburg, 1 U 30/08, OLGR 2009, 284).