Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 13.10.2006 - 10 WF 65/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,38825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- OLG-Report Hamburg 2007, 184
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.01.1988 - IVb ZR 14/87
Abänderung eines Prozeßvergleichs durch Urteil
Auszug aus OLG Hamburg, 13.10.2006 - 10 WF 65/06
Letztlich aus dem gleichen Grunde ist der Kläger entgegen der Auffassung der Beklagten mit dem Vortrag zur Absenkung seiner Einkünfte durch den Eintritt in die Altersrente auch nicht präkludiert: Auch insoweit ist daran festzuhalten, dass auch vorhersehbare Veränderungen über § 323 ZPO geltend gemacht werden können, da sie im Vorprozess noch nicht abschließend beurteilt werden konnten (vgl. BGH NJW 1988, 2473, 2474).
- OLG München, 13.02.2015 - 10 U 2755/12
Inhaltliche Zulässigkeitskriterien für einen Antrag auf Urteilsergänzung
c) Der Senat hat die Unterhaltsansprüche sowohl der Klägerin zu 1) wie auch des Klägers zu 3) deshalb nicht befristet, weil es sich hier um künftige nicht zuverlässig vorhersehbare Ereignisse handelt (BGHZ 171, 206, 228; OLG Köln FamRZ 1980, 398; OLGR Hamburg 2007, 184;… Zöller-Vollkommer, ZPO, 30. Auflage 2014, § 323 ZPO Rz. 30).