Rechtsprechung
| OLG Köln, 25.02.1993 - 6 W 6/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1994, 267
- GRUR 1993, 597
- OLG-Report Köln 1993, 242
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Köln, 21.11.2014 - 6 U 187/11
Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung einer sog. Tippfehler-Domain zur Umleitung …
Einer Streitwertangabe in der Anspruchsbegründung - zu einem Zeitpunkt, in dem der Ausgang des Verfahrens noch ungewiss ist - kommt dabei indizielle Bedeutung zu (Senat, OLGR Köln 1993, 242 f.). - OLG Köln, 06.02.2015 - 6 U 110/14
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für Arzneimittel oder Medizinprodukte mit einer …
Einer Streitwertangabe in der Anspruchsbegründung - zu einem Zeitpunkt, in dem der Ausgang des Verfahrens noch ungewiss ist - kommt dabei indizielle Bedeutung zu (Senat, OLGR Köln 1993, 242 f.). - OLG Köln, 06.08.2018 - 6 W 72/18
Streitwert von Unterlassungsanträgen
Einer Streitwertangabe in der Anspruchsbegründung - zu einem Zeitpunkt, in dem der Ausgang des Verfahrens noch ungewiss ist - kommt dabei indizielle Bedeutung zu (Senat, OLGR Köln 1993, 242 f.), wobei die Angabe anhand objektiver Kriterien zu überprüfen ist und nicht schlicht übernommen werden darf (BGH GRUR 1977, 748, 749 - Kaffee-Verlosung II). - OLG Köln, 01.06.2016 - 6 W 68/16
Streitwert eines Verfahrens auf Unterlassung der Verletzung von …
Einer Streitwertangabe in der Anspruchsbegründung - zu einem Zeitpunkt, in dem der Ausgang des Verfahrens noch ungewiss ist - kommt dabei indizielle Bedeutung zu (Senat, OLGR Köln 1993, 242 f.).