Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 10.10.1977 - 4 SmA 12/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- OLGZ 1978, 245
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 23.09.2015 - XII ZR 99/14
In die künstliche Befruchtung seiner Lebensgefährtin durch Samenspende eines …
(1) Bei der Unterhaltsvereinbarung handelt es sich um eine Vereinbarung eigener Art, die sich von der Leibrente in wesentlicher Hinsicht unterscheidet (BGHZ 5, 302, 305 = NJW 1952, 741; RGZ 145, 119; RGZ 150, 385, 391; vgl. BFHE 165, 225 = NJW 1992, 710; OLG Koblenz OLGZ 78, 245). - OLG Düsseldorf, 19.03.2002 - 24 U 72/01
Schadensersatzanspruch gegen Rechtsanwalt, der es unterläßt, Ansprüche gegen den …
Denn der Erblasser hatte sich in Ziffer 4.1 der Vereinbarung nicht verpflichtet, der Klägerin ab ihren 60. Lebensjahr eine Rente zu zahlen (vgl. dazu OLG Koblenz OLGZ 1978, 245, 247), sondern (nur), gesicherte Ansprüche der Klägerin gegen einen Dritten zu begründen. - KG, 17.04.2020 - 1 W 262/19
Grundbuchverfahren: Nachweis des Erlöschens einer subjektiv-persönlichen Reallast …
Es fehlt bereits jeder Bezug zu den tatsächlichen Verhältnissen der Eheleute (hierzu: OLG Koblenz, OLGZ 1978, 245, 247).