Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 01.08.1980 - 1 U 74/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,12270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für Erlaß einer einstweiligen Verfügung; Unzulässige Umgehung des Wettbewerbsverbot durch Einkauf in GmbH; Schutzrichtung des Handeslgesetzbuches und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Amberg, 05.12.1979 - 2 O 916/79
- OLG Nürnberg, 01.08.1980 - 1 U 74/80
Papierfundstellen
- OLGZ 1980, 377
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.05.1979 - KVR 1/78
Herrschendes Unternehmen und Fusionskontrolle
Auszug aus OLG Nürnberg, 01.08.1980 - 1 U 74/80
Die vom Verfügungsbeklagten zitierte Entscheidung des BGH in NJW 1979 S. 2401 ff vermag an diesem Ergebnis nichts zu ändern.
- OLG Düsseldorf, 08.11.2007 - 6 U 124/07 Ob der Auffassung, nach der auf einen Unterlassungsanspruch § 113 Abs. 2 HGB schon im Recht der oHG keine Anwendung findet (vgl. OLG Nürnberg, OLGZ 1980, 377;… Baumbach/Hopt, HGB, 32. Aufl., § 113 Rdnr. 4, 9 m.w.N.;… anders Ebenroth/Boujong/Joost/Goette, HGB, § 113 Rdnr. 34) und damit erst recht eine entsprechende Anwendung von § 113 Abs. 2 HGB bei der hier gegebenen Verfügungsklägerin zu 1), einer GmbH, ausscheidet, zu folgen ist, kann dahinstehen.