Rechtsprechung
OLG Zweibrücken, 06.12.1982 - 3 W 217/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,14384) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- OLGZ 1983, 163
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 12.09.2000 - 1 W 6183/00
Betreuungsverfahren - Gutachten nur bei Anhaltspunkten für eine psychische …
Das gilt auch, wenn nicht das Amtsgericht, sondern im Rahmen eines Erstbeschwerdeverfahrens das Landgericht die Zwischenentscheidung getroffen hat, wobei solchenfalls § 19 FGG entsprechend anzuwenden ist (vgl. OLG Zweibrücken OLGZ 1983, 163; Senat FGPrax 1997, 198/199 re. Sp.;… Keidel-Kahl, FGG, 14. Aufl.,§ 19 Rn. 25 m. w. N.). - BayObLG, 27.07.2000 - 2Z BR 63/00
Verfahrensfähigkeit des Antragstellers im wohnungseigentumsrechtlichen Verfahren
Dies führt wegen des damit verbundenen erheblichen Eingriffs in die Rechte des Antragstellers zur Anfechtbarkeit der Entscheidung (vgl. BayObLGZ 1990, 37/39; OLG Zweibrücken OLGZ 1983, 163/164;… Keidel/Kahl FGG 14. Aufl. § 19 Rn. 9;… Bassenge/Herbst § 19 FGG Rn. 14). - BayObLG, 11.01.1996 - 2Z BR 147/95
Anfechtbarkeit
des OLG Zweibrücken OLGZ 1983, 163 wird nicht gefolgt. - BayObLG, 06.03.1987 - BReg. 1 Z 11/87
Zwischenverfügung; Unanfechtbar; Rechtssphäre; Eingriff; Beweisanordnung; …
Unanfechtbar ist auch die Anordnung des Gerichts, ein ärztliches Gutachten einzuholen, soweit damit keine Anordnung einer Untersuchung oder Androhung von Zwangsmaßnahmen zur Erzwingung von Duldungen oder Handlungen verbunden ist (vgl. BayObLGZ 1982, 167,169; KG, Rpfleger 1984, 186; OLG Zweibrücken, OLGZ 1983, 163,164 [hier: IV (470) 211 a];… Bassenge/Herbst, aaO., FGG § 19 Anm. I 3 a).