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| VGH Hessen, 25.10.1961 - OS II 80/59 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ESVGH 12, 165
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Hessen, 08.06.2007 - 7 UZ 2374/06
Anpassung, Kündigung und Beendigung öffentlich-rechtlicher Schuldverhältnisse in …
In dieses - in seiner Wirkung einem öffentlich-rechtlichen Vertrag gleich kommende - öffentlich-rechtliche Schuldverhältnis kraft Herkommens (vgl. zum Herkommen als Rechtsgrund von Ansprüchen: Hess. VGH, Urteil vom 25. Oktober 1961 - OS II 80/59 - ESVGH 12, 165, 169; Gröpper, Gewohnheitsrecht, Observanz, Herkommen und Unvordenkliche Verjährung, DVBl 1969, 945, 946) ist die Beklagte aufgrund des Grenzänderungsvertrags von 27. Dezember 1970 als Partei eingerückt. - VG Karlsruhe, 12.02.2010 - 7 K 1669/07
Erstattungsanspruch für Aufwendungen für die Instandsetzung des Chorbereichs der …
Unvordenkliche Verjährung erzeugt eine Vermutung für die ordnungsgemäße Entstehung eines Rechts, so dass der Nachweis irgend eines besonderen Rechtstitels nicht mehr erforderlich ist (vgl. Hess. VGH, Urt. v. 25.10.1961 - OS II 80/59 -, ESVGH 12, 165 m. w. N.). - VGH Baden-Württemberg, 03.03.2011 - 1 S 1661/10
Fortbestehen einer Kirchenbaulast zu Lasten der Schulstiftung Baden-Württemberg
Der Umfang der Kirchenbaulast richtet sich grundsätzlich nach dem jeweiligen Bedarf (…Merten in Staudinger, BGB, 2005, Art. 132 EGBGB Rn. 4; HessVGH, Urteil vom 25.10.1961 - OS II 80/59 - ESVGH 12, 165).