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   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.08.1979 - XV A 359/78   

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https://dejure.org/1979,2629
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.08.1979 - XV A 359/78 (https://dejure.org/1979,2629)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.08.1979 - XV A 359/78 (https://dejure.org/1979,2629)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. August 1979 - XV A 359/78 (https://dejure.org/1979,2629)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Funktion und Verfahren der Dienstpostenbewertung; Einsatz des Gutachtens der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt) "Stellenplan - Stellenbewertung"

Papierfundstellen

  • OVGE 34, 150
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • VG Braunschweig, 17.09.2020 - 1 A 130/19

    Beanstandung; Fortsetzungsfeststellungsklage; Grundsatz der sparsamen und

    Das KGSt-Gutachten bildet dabei einen Orientierungsrahmen, welchem allerdings keine Verbindlichkeit zukommt (BVerwG, Beschl. v. 29.10.1979 - 7 B 215/79 -, juris Leitsatz 1; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 3.8.1979 - XV A 359/78 -, juris Rn. 57 ff.; VG Neustadt (Weinstraße), Urt. v. 9.9.2015 - 1 K 1003/14.NW -, juris Rn. 34).

    Besondere Aufgabenzuweisungen oder auch Verzerrungen von Zuständigkeiten vermögen die Bewertung jedoch nur dann zu beeinflussen, wenn die Veränderungen derartig sind, dass der Amtsinhalt und damit der Stellenwert eine wesentliche Veränderung erfahren (OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 3.8.1979 - XV A 359/78 -, juris Rn. 60, 64).

  • VGH Hessen, 18.01.2000 - 1 TZ 3149/99

    Verfahrensmangel im beamtenrechtlichen Beförderungsverfahren - unterbliebene

    In Rechtsprechung und Literatur herrscht Einigkeit darüber, dass die Vorschrift des § 18 BBesG als besoldungsrechtliche Konkretisierung des Gleichbehandlungsgebots (Art. 3 Abs. 1 GG) den Gesetz- und Verordnungsgeber unmittelbar und nicht nur im Sinne eines Programmsatzes bindet; das darin liegende Regelungs- und Bewertungsprinzip der Verknüpfung von Ämtern und Funktionen ist durch die Kompetenzzuweisung in Art. 74a Abs. 3 GG verfassungsrechtlich sanktioniert (vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. Juli 1985 - 2 BvL 16/82 - BVerfGE 70, 251, 266; OVG NW, Urteil vom 3. August 1979 - XV A 359/78 - OVGE 34, 150; vgl. auch OVG Rh-Pf., Beschluss vom 20. Januar 1997 - 2 B 10052/97 - DÖD 1997, 161 = RiA 1997, 258; Clemens/Millack/Engelking /Lantermann/Henkel, Besoldungsrecht des Bundes und der Länder, Stand: April 1999, Ziffer 5.4.1 zu § 18 BBesG; Schwegmann/Summer, Bundesbesoldungsgesetz, Anm. 2 zu § 18).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.1998 - 12 A 2611/95

    Umsetzung; Änderung des Aufgabenbereiches; Abgrenzung; Bewertung des

    Während die Dienstpostenbewertung sich an dem mit dem Dienstposten verbundenen Anforderungsprofil auszurichten hat und der Wertigkeit des jeweiligen Dienstpostens im Gesamtgefüge der Besoldungsordnung Rechnung zu tragen hat, vgl. OVG NW, Urteil vom 3. August 1979 - XV A 359/78 -, ZBR 1980, S. 286, kommt es für die tarifliche Eingruppierung eines Angestellten alleine darauf an, ob die konkret ausgeübte Tätigkeit die für eine bestimmte Bewertung tarifvertraglich festgesetzten Kriterien erfüllt.
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