Rechtsprechung
| StGH Hessen, 30.10.1980 - P.St. 925 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,3710) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Grundrechtsklage; Gerichtsentscheidung; Prüfungsgegenstand; Bundesrecht; Prüfungsmaßstab
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Hessen (Leitsatz)
§§ 45 StGHG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 15.10.1997 - 2 BvN 1/95
Landesverfassungsgerichte
Dann habe das Gericht seiner Entscheidung in Wahrheit überhaupt kein Bundesrecht zugrunde gelegt (HessStGH, Beschlüsse vom 26. Oktober 1977 - P. St. 857 - und vom 30. Oktober 1980 - P. St. 925 -). - VerfGH Sachsen, 21.09.1995 - 1-IV-95
Erhebung einer Verfassungsbeschwerde auf Grund der Verletzung des Anspruchs auf …
Bundesrecht aber gehe nach Art. 31 GG dem Landesrecht, auch dem Landesverfassungsrecht, im Range vor (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, vgl. etwa Beschluß vom 12. April 1978 - P.St. 861 zuletzt Beschluß vom 30. Oktober 1980 - P.St. 925 -).