Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Darlegung; Darlegungserfordernis; Darlegungspflicht; Grundrechtsverletzung; Rechtswegerschöpfung; Subsidiarität

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• StGH Hessen, 10.07.1996 - P.St. 1208

  Darlegungspflicht; Gleichbehandlungsgrundsatz; Rechtliches Gehör; Willkürverbot; …

  Auszug aus StGH Hessen, 08.10.1997 - P.St. 1279

  Eine Grundrechtsklage ist gemäß § 43 Abs. 2 StGHG nur zulässig, wenn der Antragsteller Tatsachen darlegt, aus denen sich nachvollziehbar die gerügte Grundrechtsverletzung ergeben könnte (vgl. StGH, Beschluß vom 10.07.1996 - P.St. 1208 -, m.w.N., StAnz. 1996, S. 2436).
• BVerfG, 13.05.1953 - 1 BvR 74/51

  Verfassungsbeschwerde gegen gesetzgeberisches Unterlassen

  Auszug aus StGH Hessen, 08.10.1997 - P.St. 1279

  Er dient u.a. der Wahrung des Zuständigkeits- und Aufgabenbereichs der Gerichte und soll verhindern, daß durch Herbeiführung einer verfassungsgerichtlichen Entscheidung über einen Akt der öffentlichen Gewalt erst die Grundlage für einen nach Lage der Sache gegebenen Rechtsweg geliefert wird (vgl. BVerfGE 2, 287).

• StGH Hessen, 13.04.2005 - P.St. 1885

  Wegen fehlender Erhebung der Gehörsrüge nach ZPO § 321a (analog) unsubstantiierte …

  Das allgemeine Subsidiaritätsprinzip führt dazu, dass die Grundrechtsklage nach Erschöpfung jedes zumutbaren Abhilfeverfahrens nur die letzte Möglichkeit sein kann, der Verletzung eines Grundrechts entgegenzutreten (vgl. StGH, Beschluss vom 08.10.1997 - P.St. 1279 -, StAnz.
• StGH Hessen, 12.05.2005 - P.St. 1930

  Wegen fehlender Erhebung der Gehörsrüge nach ZPO § 321a unsubstantiierte …

  Das allgemeine Subsidiaritätsprinzip führt dazu, dass die Grundrechtsklage nach Erschöpfung jedes zumutbaren Abhilfeverfahrens nur die letzte Möglichkeit sein kann, der Verletzung eines Grundrechts entgegenzutreten (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs - StGH -, vgl. Beschluss vom 08.10.1997 - P.St. 1279 -, StAnz.
• StGH Hessen, 26.01.2006 - P.St. 1952

  Anhörungsrüge; Gehörsrüge; Subsidiarität; Subsidiaritätsgrundsatz

  Das allgemeine Subsidiaritätsprinzip führt dazu, dass die Grundrechtsklage nach Erschöpfung jedes zumutbaren Abhilfeverfahrens nur die letzte Möglichkeit sein kann, der Verletzung eines Grundrechts entgegenzutreten (vgl. StGH, Beschluss vom 08.10.1997 - P.St. 1279 -, StAnz.
• StGH Hessen, 08.10.1997 - P.St. 1284

  Anordnungsgrund; Einstweilige Anordnung; Rechtswegerschöpfung; Subsidiarität; …

  Der Antragsteller wendet sich mit seiner Grundrechtsklage im Verfahren P.St. 1279 u.a. auch gegen die Abrechnungen des Kreiskrankenhauses Y, insbesondere hinsichtlich seines Krankenhausaufenthaltes im Dezember 1995.
• StGH Hessen, 08.10.1997 - P.St. 1283

  Anordnungsgrund; Einstweilige Anordnung; Rechtswegerschöpfung; Subsidiarität; …

  Der Antragsteller wendet sich mit einer Grundrechtsklage im Verfahren P.St. 1279 u.a. gegen die Behandlung seiner Petitionen durch den Hessischen Landtag.