Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - I-24 U 16/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,10103
OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - I-24 U 16/10 (https://dejure.org/2010,10103)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.07.2010 - I-24 U 16/10 (https://dejure.org/2010,10103)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Juli 2010 - I-24 U 16/10 (https://dejure.org/2010,10103)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,10103) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungs- und Beweislast bei Unfallverletzungen eines Patienten in einem Landeskrankenhaus; Rechtsnatur der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung freiheitsentziehender Maßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611; BGB § 280 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1
    Darlegungs- und Beweislast bei Unfallverletzungen eines Patienten in einem Landeskrankenhaus; Rechtsnatur der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung freiheitsentziehender Maßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Sturzprophylaxe - zur Verpflichtung der Pflegeeinrichtung, einen Patienten fixieren zu müssen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • PflR 2011, 25
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 21.10.2004 - III ZR 254/03

    Zur Haftung des Jugendamts bei Mißhandlung von Pflegekindern durch Pflegeeltern

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 24 U 16/10
    Hat er diesen Beweis geführt und kommt es dann im Rahmen der schadensausfüllenden Kausalität (§ 287 ZPO) nur noch darauf an, ob der eingetretene Schaden auf der (bewiesenen) Pflichtverletzung beruht, so kommen ihm nach allgemeinen Grundsätzen Beweiserleichterungen zugute, die bis zu einer Umkehrung der Beweislast reichen können (vgl. BGH NJW 2005, 68 ,71f.).
  • BGH, 28.04.2005 - III ZR 399/04

    Zur Pflicht des Trägers eines Pflegewohnheims, die körperliche Unversehrtheit der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 24 U 16/10
    Eine schuldhafte Verletzung dieser Pflichten ist daher geeignet, einen Schadensersatzanspruch sowohl aus positiver Verletzung des Krankenhausaufnahmevertrags gemäß §§ 280 Abs. 1, 249 ff. BGB als auch einen damit konkurrierenden deliktischen Anspruch gemäß §§ 823, 831 bzw.§ 31 BGB zu begründen (vgl. OLG Düsseldorf (8. ZS) GesR 2006, 214 zur Krankenhauspflege; BGH NJW 2005, 1937 und 2613; Senat VersR 2008, 1079; RDG 2009, 221 und 223 jew. zur Altenwohnheimpflege).
  • BGH, 14.07.2005 - III ZR 391/04

    Zur Pflicht des Trägers eines Pflegeheims, die körperliche Unversehrtheit der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 24 U 16/10
    Die zu erbringenden Leistungen richten sich nach dem jeweils allgemein anerkannten Stand der medizinisch-pflegerischen Erkenntnisse (BGH NJW 2005, 2613; Senat aaO), wozu insbesondere auch die nachhaltige Förderung der Mobilität der Patienten in dem ihnen jeweils angemessen Maße gehört (OLG Düsseldorf [8. Zivilsenat], aaO).
  • OLG Düsseldorf, 20.03.2008 - 24 U 166/07

    Beweislastumkehr zu Lasten des Heimbetreibers bei Unfall eines Heimbewohners im

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 24 U 16/10
    Eine schuldhafte Verletzung dieser Pflichten ist daher geeignet, einen Schadensersatzanspruch sowohl aus positiver Verletzung des Krankenhausaufnahmevertrags gemäß §§ 280 Abs. 1, 249 ff. BGB als auch einen damit konkurrierenden deliktischen Anspruch gemäß §§ 823, 831 bzw.§ 31 BGB zu begründen (vgl. OLG Düsseldorf (8. ZS) GesR 2006, 214 zur Krankenhauspflege; BGH NJW 2005, 1937 und 2613; Senat VersR 2008, 1079; RDG 2009, 221 und 223 jew. zur Altenwohnheimpflege).
  • OLG Koblenz, 21.03.2002 - 5 U 1648/01

    Erforderlichkeit der Fixierung eines geistig verwirrten und gehbehinderten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 24 U 16/10
    Dass ihm das in der konkreten Unfallsituation nicht gelungen war, war nach den bis dahin gewonnenen Erkenntnissen nicht vorhersehbar (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 2002, 867, 868 = FamRZ 2002, 1359, 1361).
  • OLG Düsseldorf, 01.02.2010 - 24 U 156/09

    Ansprüche des Rechtsschutzversicherers gegen den Prozessbevollmächtigten des

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 24 U 16/10
    Der Senat weist darauf hin, dass die Berufungsrücknahme vor Erlass einer Entscheidung nach § 522 Abs. 2 ZPO gemäß GKG KV 1222 S. 1 und 2 kostenrechtlich privilegiert ist; statt vier fallen nur zwei Gerichtsgebühren an (vgl. z. B. Senat, Beschl. v. 01.02.2010, I-24 U 156/09, juris Rz 16 m. w. Nachw.).
  • OLG Hamm, 18.03.2015 - 3 U 20/14

    Haftung des Krankenhausträgers wegen des Sturzes eines Patienten

    Der Geschädigte muss als derjenige, der einen Anspruch geltend macht, hier zunächst auf der Ebene der schadensbegründenden Kausalität (§ 286 ZPO) den vollen Beweis führen, dass der Träger der Pflegeeinrichtung Obhutspflichten verletzt hat (OLG Düsseldorf, GesR 2010, 689, zitiert nach juris Rn. 4).

    Denn neben dem Schutz vor krankheitsbedingten Selbstgefährdungen schuldet das Krankenhaus zugleich auch die Förderung der Selbstständigkeit und der Mobilität des Patienten im jeweils angemessenen Maße (vgl. OLG Düsseldorf, GesR 2010, 689, zitiert nach juris Rn. 3; Thür. OLG, GesR 2012, 500, zitiert nach juris Rn. 22).

  • LG Coburg, 24.01.2014 - 22 O 355/13

    Der Sturz im Seniorenheim

    Die betreuungsrechtliche Genehmigung wiederkehrender freiheitsentziehender Maßnahmen ist kein Befehl an den Heimträger zum Handeln, sondern lediglich die gerichtliche Erlaubnis nach pflichtgemäßem Ermessen des Betreuers (OLG Düsseldorf NJOZ 2011, 1042).
  • OLG Koblenz, 17.06.2013 - 3 U 240/13

    Haftung des Trägers eines Pflegeheims: Reichweite und Grenzen der Obhutspflicht

    Dabei ist insbesondere auch zu beachten, dass beim Wohnen in einem Heim die Würde sowie die Interessen und Bedürfnisse der Bewohner vor Beeinträchtigungen zu schützen und die Selbständigkeit, die Selbstbestimmung und die Selbstverantwortung der Bewohner zu wahren und zu fördern sind (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 HeimG; BGH, Urteil vom 28. April 2005 - III ZR 399/04 - BGHZ 163, 53 ff.; OLG Koblenz, Urteil vom 21. März 2002 - 5 U 1648/01 - NJW-RR 2002, 867; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Juli 2010, 24 U 16/10, in juris veröffentlicht).
  • OLG Saarbrücken, 18.09.2019 - 5 U 7/19

    Kommt es zum Sturz einer Patientin, die sich auf der ihr bekanntermaßen

    Die vertraglichen und deliktischen Pflichten sind in Konstellationen der hier in Rede stehenden Art inhaltsgleich (vgl. BGH, Urteil vom 28.04.2005 - III ZR 399/04 - BGHZ 163, 53; OLG Hamm, MedR 2016, 198; siehe auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.10.2018 - 13 U 6/18 - juris; OLG Düsseldorf, GesR 2010, 689; OLG Saarbrücken, FamRZ 2008, 2197).

    Hat sich der Unfall indessen im üblichen, alltäglichen Gefahrenbereich zugetragen, so bleibt es bei der Darlegungs- und Beweislast des Patienten für Pflichtverletzungen des Betreibers und deren Kausalität für einen erlittenen Gesundheitsschaden (vgl. OLG Hamm, MDR 2012, 153; OLG Düsseldorf, GesR 2010, 689; OLG Saarbrücken, FamRZ 2008, 2197).

  • AG Paderborn, 26.04.2011 - 57 C 680/08

    Schadenersatz wegen Pflichtverletzung des Trägers eines Seniorenpflegheims

    Maßstab ist hierbei das objektiv Erforderliche sowie das für den Patienten und das Pflegepersonal zumutbare (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 13.07.2010, AZ: I-24 U 16/10, 24 U 16/10 in PflR 2011, 25 ff.).
  • LG Augsburg, 03.12.2013 - 42 O 598/11

    Krankenhausvertrag: Schadensersatzansprüche nach einem Sturzereignis im

    " (vgl. OLG Düsseldorf, GesR 2010, 689 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht