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   BPatG, 26.06.2007 - 25 W (pat) 92/04   

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https://dejure.org/2007,28109
BPatG, 26.06.2007 - 25 W (pat) 92/04 (https://dejure.org/2007,28109)
BPatG, Entscheidung vom 26.06.2007 - 25 W (pat) 92/04 (https://dejure.org/2007,28109)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juni 2007 - 25 W (pat) 92/04 (https://dejure.org/2007,28109)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • PharmR 2007, 467
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 19.01.2006 - I ZB 11/04

    LOTTO

    Auszug aus BPatG, 26.06.2007 - 25 W (pat) 92/04
    Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin sind nicht nur die Verkehrskreise relevant, die - sei es auch nur gelegentlich - Naturheilmittel kaufen oder verwenden, da auch alle potentiellen Abnehmer zu berücksichtigen sind und daher diejenigen, die zwar bis jetzt keine Naturheilmittel gekauft oder verwendet haben, aber künftig die fraglichen Waren erwerben könnten, zu den beteiligten Verkehrskreisen gehören (BGH GRUR 2006, 760 - LOTTO).

    Es kann hier dahingestellt bleiben, ob insoweit nur der untere Grenzwert als maßgeblich für eine Verkehrsdurchsetzung angesehen werden kann (vgl. BPatG GRUR 2007, 324 - Kinder), denn der generell geforderte Mindestdurchsetzungsgrad von 50 % ist nämlich, nicht nur nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH GRUR 1999, 723, - Chiemsee), sondern auch des Bundesgerichtshofs (GRUR 2006, 760 -LOTTO), nicht starr zu handhaben.

    Abgesehen davon, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei glatt beschreibenden Gattungsangaben nur eine nahezu einhellige Verkehrsdurchsetzung bei den beteiligten Verkehrskreisen das Schutzhindernis beseitigt (vgl. BGH GRUR 2006, 760 -LOTTO), ist vorliegend zu berücksichtigen, dass die GfK-Verkehrsbefragung vom Dezember 2000 eine Reihe von Unsicherheitsfaktoren beinhaltet, welche die erzielten Umfrageergebnisse schwächen.

  • EuGH, 07.07.2005 - C-353/03

    DIE FÜR DIE EINTRAGUNG EINER MARKE ERFORDERLICHE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT KANN DURCH

    Auszug aus BPatG, 26.06.2007 - 25 W (pat) 92/04
    Das Erfordernis, dass eine Marke sich infolge ihrer Benutzung durchgesetzt haben muss, verlangt allerdings nicht, dass das Zeichen eigenständig benutzt worden ist (EuGH GRUR 2005, 763 - Nestlé/Mars).
  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 26.06.2007 - 25 W (pat) 92/04
    Es kann hier dahingestellt bleiben, ob insoweit nur der untere Grenzwert als maßgeblich für eine Verkehrsdurchsetzung angesehen werden kann (vgl. BPatG GRUR 2007, 324 - Kinder), denn der generell geforderte Mindestdurchsetzungsgrad von 50 % ist nämlich, nicht nur nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH GRUR 1999, 723, - Chiemsee), sondern auch des Bundesgerichtshofs (GRUR 2006, 760 -LOTTO), nicht starr zu handhaben.
  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 26.06.2007 - 25 W (pat) 92/04
    Ob es daneben noch Synonyme zur Bezeichnung des fraglichen Produkts gibt, etwa "Spiritus Melissae compositus" bzw. "Karmelitergeist", ändert nichts daran, dass es sich bei "Melissengeist" um eine beschreibende Warenangabe (Gattungsbezeichnung) handelt, der zudem jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 - BIOMILD).
  • BPatG, 17.05.2006 - 32 W (pat) 39/03

    Kinder (schwarz-rot)

    Auszug aus BPatG, 26.06.2007 - 25 W (pat) 92/04
    Es kann hier dahingestellt bleiben, ob insoweit nur der untere Grenzwert als maßgeblich für eine Verkehrsdurchsetzung angesehen werden kann (vgl. BPatG GRUR 2007, 324 - Kinder), denn der generell geforderte Mindestdurchsetzungsgrad von 50 % ist nämlich, nicht nur nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH GRUR 1999, 723, - Chiemsee), sondern auch des Bundesgerichtshofs (GRUR 2006, 760 -LOTTO), nicht starr zu handhaben.
  • BGH, 21.02.2008 - I ZB 70/07

    Umfang des rechtlichen Gehörs im markenrechtlichen Verfahren vor den

    Die Beschwerde der Markeninhaberin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG PharmR 2007, 467).
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