Rechtsprechung
OLG Hamburg, 21.02.2002 - 3 U 351/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Anwendungsgebiet ; Zulassung in Übereinstimmung mit geltende Arzneimittelmonographie; Fiktiv zugelassenes Mittel ; Irreführende Werbung bei Wirkungslosigkeit ; Unterdosierung der Wirkstoffe ; Begriff "die ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1 § 3; HWG § 3
Zulässigkeit einer Werbung für ein homöopathisches Arzneimittel mit Anwendungsgebiet, für das es in Übereinstimmung mit der geltenden Arzneimittelmonographie zugelassen ist - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- integritas-hwg.de (Leitsatz)
Werbung für homöopathische Arzneimittel
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 24.08.2001 - 416 O 104/01
- OLG Hamburg, 21.02.2002 - 3 U 351/01
Papierfundstellen
- PharmaR 2002, 287
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 24.11.1999 - I ZR 189/97
Gesetzeswiederholende Unterlassungsanträge - Mitgliederzahl; Bestimmtheit des …
Auszug aus OLG Hamburg, 21.02.2002 - 3 U 351/01
Auch der Bundesgerichtshof, der dies unter dem Gesichtspunkt der von Amts wegen zu berücksichtigenden Prozeßführungsbefugnis zu prüfen hatte, hat das getan (GRUR 2000, 438 - L-Carnitin; GRUR 2001, 176 - Myalgien). - BGH, 03.12.1998 - I ZR 119/96
Hormonpräparate
Auszug aus OLG Hamburg, 21.02.2002 - 3 U 351/01
Besondere Umstände, die ausnahmsweise zu einem anderen Ergebnis führen (BGH WRP 1999, 643 - Hormonpräparate), werden nicht vorgetragen. - OLG Hamburg, 01.07.1999 - 3 U 96/98
Unterlassung unlauteren Wettbewerbs
Auszug aus OLG Hamburg, 21.02.2002 - 3 U 351/01
Diese Art von Umstrittenheit führt jedenfalls nicht zu einer Irreführung (vgl. Urteil des Senats vom 01.07.1999, Magazindienst 1999, 969; PharmaR 2000, 221 - Lagrida). - BGH, 21.09.2000 - I ZR 12/98
Myalgien - HWG - Werbung mit Fremdwörtern
Auszug aus OLG Hamburg, 21.02.2002 - 3 U 351/01
Auch der Bundesgerichtshof, der dies unter dem Gesichtspunkt der von Amts wegen zu berücksichtigenden Prozeßführungsbefugnis zu prüfen hatte, hat das getan (GRUR 2000, 438 - L-Carnitin; GRUR 2001, 176 - Myalgien).
- OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 70/02
Zu irreführenden Werbeaussagen, die nicht auf tragfähige Studien gestützt sind
So hat der Senat eine Werbung für ein homöopathisches Mittel zum Abnehmen gebilligt, weil es für das Anwendungsgebiet alimentäre Fettsucht zugelassen war, die konkrete Werbung aber insoweit verboten, als dort ein "Fett verbrennen" behauptet wurde, denn aus der Zulassung ergab sich nicht, daß sich die alimentäre Fettsucht gerade durch "Fett verbrennen" bekämpfen läßt (PharmaR 2002, 287, LRE 43, 272). - OLG München, 24.02.2022 - 29 U 7517/20
Werbung für ein homöopatisches Mittel zur Bekämpfung von Mittelohrbeschwerden
Vielmehr ist etwa die Werbung mit Anwendungsgebieten zulässig, sofern sie nicht irreführend erfolgt (OLG Hamburg PharmR 2002, 287).