Rechtsprechung
| RG, 16.09.1910 - IV 584/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Erfordernisse des Begriffs: "in Geisteskrankheit verfallen" nach § 224 St.G.B.'s. 2. Ist ein Hindernis für die Anwendung des § 224 St.G.B.'s darin zu erblicken, daß der durch eine Körperverletzung verursachte Zustand der Geisteskrankheit zur Zeit der Aburteilung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 44, 59
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 23.10.2019 - 5 StR 677/18
Abgrenzung von unbeendetem und beendetem Versuch bei besonders gefährlichen …
Für den Folgenkatalog nach § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB ergibt sich dies aus dem Merkmal des "Verfallens' (vgl. schon RGSt 12, 127, 128; 44, 59, 60; 72, 321, 322) sowie aus einem Vergleich mit den sonstigen Varianten des § 226 Abs. 1 StGB (vgl. BGH…, Beschluss vom 31. August 2017 - 4 StR 317/17, aaO; siehe auch BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - 3 StR 453/08). - BayObLG, 20.04.2004 - 2St RR 165/03
Unterlassen einer Verurteilung wegen schwerer Körperverletzung; Beseitigung des …
Nach früherer Rechtsprechung, insbesondere des Reichsgerichts, die zu § 224 StGB a.F. ergangen ist, entfiel der Tatbestand nicht dadurch, dass die schwere Folge der Tat später wieder behoben wurde, insbesondere sollten Operationen oder Surrogate keine Auswirkungen haben (RGSt 27, 80; 44, 59; 72, 321). - BGH, 07.09.1976 - 1 StR 376/76
Versuchter schwerer Raub, räuberischer Diebstahl und versuchte Nötigung in …
Eine vorübergehende Lähmung gehört jedoch nicht zu den Merkmalen des § 224 StGB, denn der Begriff "verfallen" besagt, daß ein chronischer Gesundheitsschaden entstanden sein muß (RGSt 12, 127; 44, 59, 60).