Rechtsprechung
| RG, 10.10.1911 - II 724/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann die Revision auf die Behauptung gestützt werden, das zum Zwecke der Beweisaufnahme über ein Geständnis verlesene richterliche Protokoll enthalte kein Geständnis?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 45, 196
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 05.07.1977 - 5 StR 144/77
Schmücker-Prozess
Dazu gehören hier auch die in den Revisionsbegründungen aufgeführten Angaben des Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisses die Vorgeschichte der Tat, Kontakte zu Mitangeklagten und Mittelspersonen, Verhaltensweisen der Gruppenmitglieder und Kontaktpersonen, Diese Aussagen konnten bei vorständiger Würdigung der Wahrheitsfindung dienen (RGSt 45, 196/197; 54, 126; BGHSt 17, 28, 30). - BGH, 14.01.1975 - 1 StR 620/74
Notwendigkeit der Begründung der Zulassung einer Frage im Prozess - Herstellung …
Eine Revision kann nicht auf die Behauptung gestützt werden, das zur Beweisaufnahme über ein Geständnis verlesene Protokoll enthalte kein Geständnis (RGSt 45, 196). - BGH, 13.11.1974 - 2 StR 484/74
Verletzung der Aufklärungspflicht - Nichtverlesung einer Niederschrift über die …
- BGH, 27.11.1951 - 1 StR 233/51
Rechtsmittel
Erklärungen eines Angeklagten, die in einem richterlichen Protokoll enthalten sind, dürfen auch zum Beweise dafür verlesen werden, dass er nicht gestanden hat (RGSt 45, 196).