Rechtsprechung
| RG, 22.12.1922 - I 538/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Muß im Urteil die Ernstlichkeit einer Aufforderung nach § 49 a StGB. festgestellt werden?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 57, 171
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 10.06.1998 - 3 StR 113/98
Versuchte Anstiftung eines Hooligans zum Mord und zur besonders schweren …
Formal darüber hinausgehend verlangte allerdings eine unter der ursprünglichen Fassung des § 49 a Abs. 1 StGB a.F. entwickelte Rechtsprechung, daß der Anstifter die Aufforderung ernst gemeint haben bzw. daß er die Haupttat ernstlich gewollt haben müsse (RGSt 15, 359; 57, 171, 172; BGHSt 7, 234, 238;… BGHR StGB § 30 I 1 Bestimmen 2; BayObLG NJW 1970, 769, 770). - BGH, 08.12.1953 - 5 StR 252/53 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 15.03.1951 - 4 StR 17/51
Aufklärungspflicht eines Tarichters nach gewonnener Überzeugung über eine …
den Förster "umlegen", war für die Beteiligten in beiden Fällen eindeutig und klar." Damit ist auch festgestellt, dass sie als ernstlich gemeint erkennbar gewesen ist (vgl. RGSt 36, 228; 57, 171).