Rechtsprechung
| RG, 12.11.1923 - III 844/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Wann können Beweisanträge abgelehnt werden, weil sie auf Werturteile hinauslaufen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 57, 412
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 29.08.1990 - 3 StR 184/90
Bestimmtheit der Tatsachenbehauptung; Bestimmtheit der Beweistatsache; …
Aber auch die weiteren Erkenntnisse des Reichsgerichts, in denen die Behauptung, daß ein "Zeuge unglaubwürdig" sei, als ausreichende Tatsachenbehauptung angesehen wurde, überzeugen den Senat nicht (vgl. etwa RGSt 37, 371; RG JW 1931, 1610; RG JW 1932, 2728; anders aber z. B. RGSt 27, 95; JW 1932, 2727; JW 1931, 951; JW 1929, 115; ähnlich RGSt 57, 412; JW 1923, 15). - BGH, 10.06.1955 - 1 StR 558/54
Freispruch Tolsdorff
Sie können daher regelmässig ebensowenig Gegenstand eines Zeugenbeweises sein wie allgemeine Werturteile (vgl. RGSt 57, 412 f). - BGH, 29.06.1965 - 5 StR 223/65
Ablehnung eines Beweisantrages - Bedeutungslosigkeit einer Beweisbehauptung - …
Ein Zeuge kann zwar auch für solche Folgerungen benannt werden, "die für die durchschnittliche geistige Veranlagung einfach und naheliegend und für das Gericht mit Sicherheit nachprüfbar sind" (RGSt 57, 412). - BGH, 26.11.1954 - 1 StR 720/53
Rechtsmittel
In der Rechtsprechung steht fest, daß der Leumund einer Person Gegenstand des Zeugenbeweises sein kann, jedenfalls wenn der Zeuge nicht bloß ein allgemeines Werturteil abgeben, sondern Vorgänge bekunden soll, aus denen er sich sein Urteil über die Wesenszüge der Person, ihre sittliche Haltung und andere ihren Ruf begründende Umstände gebildet hat (RGSt 37, 371; 39, 363; 57, 412; GoltdArch 73, 110; JW 1936, 1381 Nr. 30).