Rechtsprechung
| RG, 31.05.1927 - I 416/27 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Welche Bedeutung hat die Vorstellung des Angeklagten von der Verfolgbarkeit seines Verhaltens für die Anwendung des § 157 Abs. 1 Nr. 1 StGB.? 2. Wie ist zu entscheiden, wenn mehrere unwahre Angaben durch einen Eid gedeckt werden und die Voraussetzungen des § 157 Abs. 1 Nr. ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 61, 310
Wird zitiert von ...
- BGH, 20.07.1999 - 1 StR 668/98
BGH hebt auf die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft Urteil …
Dem Angeklagten käme sonst zugute, daß er über eine "allgemeine" Falschaussage hinaus mit Blick auf eine drohende Strafverfolgung weitere falsche Angaben gemacht hat (vgl. RGSt 60, 56, 57 f.; 61, 310, 311 f.;… Lenckner aaO § 157 Rdn. 5;… Tröndle/Fischer, StGB 49. Aufl. 1999 § 157 Rdn. 6; offen gelassen von BGH bei Dallinger MDR 1952, 658).