Rechtsprechung
RG, 15.04.1901 - 888/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1901,329) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Übt der Eigentümer eines Grundstückes einen nach § 859 B.G.B.'s zulässigen Selbstschutz aus, wenn er eine vor mehr als Jahresfrist in Unterstellung seiner Genehmigung auf seinem Grundstücke aufgerichtete und von ihm seither stillschweigend geduldete Stange einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 34, 249
Wird zitiert von ... (3)
- LG München I, 23.02.2016 - 31 T 2775/16
Einstweilige Verfügung auf Herausgabe eines unbefugt abgestellten und deshalb …
So wäre ein Beispiel für eine unverhältnismäßige Selbsthilfemaßnahme etwa das Zerstören einer Sache, wenn deren Beseitigung genügt (vgl. RGSt. 34, 249). - BGH, 16.09.1968 - VII ZR 62/66
Klage auf Schadensersatz infolge Zerstörung einer Betriebseinrichtung und eines …
Die Beklagte durfte freilich, als sie das ihr nach § 859 Abs. 1 BGB zustehende Besitzwehrrecht ausübte, nicht über die zur Abwehr der Besitzstörung erforderlichen Maßnahmen hinausgehen (RG JW 1931, 2782; RGSt 34, 249, 251) und mußte insbesondere Beschädigungen der Sachen der Klägerin nach Möglichkeit vermeiden. - BGH, 10.10.1967 - 1 StR 419/67
Verurteilung wegen Nötigung in Tateinheit mit Körperverletzung - Ausübung eines …
Diese Grenze ist aber hier überschritten (vgl. RGSt 34, 249, 250; BGH Urteil vom 11. Februar 1958 - 1 StR 595/57 -).