Rechtsprechung
| RG, 19.06.1923 - II 92/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Zur Frage der Umbildung des eingetragenen Wortzeichens ("Saccharin") zum freien Warennamen.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Warenzeichenrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 108, 8
Wird zitiert von ...
- BGH, 01.12.1999 - I ZR 49/97
Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - BGH stärkt …
Das Warenzeichenrecht wurde vom Reichsgericht ebenfalls noch als Persönlichkeitsrecht eingeordnet (RGZ 69, 401, 403 - Nietzsche-Briefe; 108, 8, 9 - Saccharin; 113, 413, 414 - Der Tod und der Tor).