Weitere Entscheidung unten: RG, 31.03.1926

Rechtsprechung
   RG, 31.03.1920 - Rep. V. B 2/26   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1920,235
RG, 31.03.1920 - Rep. V. B 2/26 (https://dejure.org/1920,235)
RG, Entscheidung vom 31.03.1920 - Rep. V. B 2/26 (https://dejure.org/1920,235)
RG, Entscheidung vom 31. März 1920 - Rep. V. B 2/26 (https://dejure.org/1920,235)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1920,235) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RGZ 113, 223
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 06.11.2014 - V ZB 131/13

    Grundbuchsache: Unbeschränktes Nutzungsrecht als Inhalt einer Grunddienstbarkeit;

    Eine Eintragung ist inhaltlich unzulässig, wenn das Recht mit dem Inhalt oder der Ausgestaltung, wie es eingetragen ist, aus Rechtsgründen nicht bestehen kann (BayObLG, NJW-RR 1986, 1209) oder wenn die Eintragung etwas Widersprüchliches verlautbart und ihre Bedeutung auch durch Auslegung nicht ermittelt werden kann (RGZ 113, 223, 231; BayObLGZ 1987, 390, 393).
  • OLG Saarbrücken, 30.04.2002 - 4 U 349/01

    Anspruch auf Räumung und Herausgabe einer auf einem Grundstück stehenden

    Dies bedeutet, dass zur Vermeidung zu umfangreicher Eintragungsvermerke nicht der gesamte Inhalt eines Rechts ins Grundbuch eingetragen werden muss, sondern dass zur Erleichterung der Grundbuchführung bei einem das Grundstück belastenden Recht - nicht beim Eigentum -zur Bezeichnung des Inhalts des Rechts eine Bezugnahme auf die Eintragungsbewilligung genügt (vgl. RGZ 50, 145 (153); 113, 223 (229); Staudinger-Gursky, Neubearb.

    Beide bilden eine Einheit, die nur zusammen gelesen und gewürdigt werden kann (vgl. RGZ 88, 83 (88); 113, 223 (229); BGHZ 21, 34 (39); BayObLG, …

  • KG, 26.08.1997 - 1 W 2905/97

    Grundschuldlöschung wegen Nichtexistenz des Gläubigers im Berichtigungswege

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 01.06.1956 - V ZB 60/55

    Bezugnahme in Grundbucheintragung

    Die in den §§ 874, 1115 BGB zugelassene Bezugnahme auf die Eintragungsbewilligung bedeutet, daß die in Bezug genommene Urkunde genau so Inhalt des Grundbuchs ist wie die in ihm vollzogene Eintragung selbst (RGZ 113, 223 [229]; BGB RGRK, 10. Aufl, § 874 Am 6; JFG 1, 284 [285]).
  • BGH, 02.05.1975 - V ZR 131/73

    Bestimmtheit der Eintragung des Höchstzinssatzes einer Grundschuld ohne

    Da die Unwirksamkeit der Zinsklausel den Bestand der Grundschuld im übrigen nicht beeinträchtigt (RGZ 113, 223, 229; Staudinger/Scherübl a.a.O. § 1115 Rdn. 25 a), kann die Beklagte aus der Grundschuld Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verlangen.
  • BGH, 27.02.1976 - V ZR 104/74

    Streit zwischen Gläubigern in einem Zwangsversteigerungsverfahren - Vorrang eines

    Aus der entsprechenden Anwendung der §§ 875, 876, 878 BGB ergibt sich als Voraussetzung der Verteilung nach § 1132 BGB, daß sie vom Gläubiger durch Erklärung gegenüber dem Grundbuchamt oder gegenüber dem Eigentümer erfolgt und daß die Löschung auf den in Betracht kommenden Grundbuchblättern geschieht, so daß keine Gesamthypothek mehr besteht, vielmehr die Gesamthypothek in Einzelhypotheken für selbständige Forderungen zerfällt (vgl. RGZ 113, 223, 233).
  • OLG München, 08.12.2009 - 34 Wx 86/09

    Grundbuchverfahren: Zulässigkeit der weiteren Beschwerde nach Löschung eines

    Auch eine Löschung des eingetragenen Vorkaufsberechtigten von Amts wegen nach § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO wäre nicht in Betracht gekommen, weil die Angabe des tatsächlich Nichtberechtigten im Grundbuch kein Fall der unzulässigen Eintragung ist (RGZ 113, 223/230; BayObLG JFG 3, 436/438).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   RG, 31.03.1926 - V B 2/26   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1926,678
RG, 31.03.1926 - V B 2/26 (https://dejure.org/1926,678)
RG, Entscheidung vom 31.03.1926 - V B 2/26 (https://dejure.org/1926,678)
RG, Entscheidung vom 31. März 1926 - V B 2/26 (https://dejure.org/1926,678)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1926,678) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Staatsbibliothek Berlin

    1. Wann ist eine Eintragung im Grundbuch ihrem Inhalte nach unzulässig? 2. Können Teilbeträge einer Gesamtforderung auf verschiedenen Grundstücken durch Einzelhypotheken sichergestellt werden, ohne daß hierbei eine andere und nähere Kennzeichnung der Teile erfolgt als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RGZ 113, 223
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Zweibrücken, 13.07.2001 - 3 W 62/01

    Eintragung von Zwangshypotheken, Aufteilung von zwei titulierten Geldforderungen

    Es genügt aber nicht, den einzelnen Grundstücken einfach einen bestimmten Teilbetrag des sich aus zwei getrennten Forderungen zusammensetzenden "Gesamtanspruchs" zuzuteilen; insoweit ist der hier gegebene Fall von dem Fall zu unterscheiden, in dem Einzelhypotheken zugunsten desselben Gläubigers auf verschiedenen Grundstücken für verschiedene Teilbeträge ein und derselben Forderung begründet werden sollen (vgl. RGZ 113, 223, 233; Erman/Wenzel aaO § 1113 Rdnr. 7).

    Ob Überhaupt weitere Zwangshypotheken für die Forderungen eingetragen wurden, lässt sich dem jeweiligen Eintragungsvermerk - auch im Wege der Auslegung (vgl. RGZ 113, 223, 231; BGHZ 90, 181, 184) - nicht entnehmen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht