Rechtsprechung
RG, 14.03.1934 - V 352/33 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann eine dem § 1121 BGB. genügende Entfernung des veräußerten Gegenstands vom Grundstück im Wege der einstweiligen Verfügung erreicht werden?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 144, 152
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 06.12.2017 - XII ZR 95/16
Vermieterpfandrecht: Fahrzeug des Mieters als von dem Pfandrecht umfasster …
Beide müssen dergestalt miteinander zusammenhängen, dass die Entfernung wegen der und zur Verwirklichung der Veräußerung geschieht (BGHZ 60, 267, 268; RGZ 144, 152, 154 f.;… MünchKommBGB/Lieder 7. Aufl. § 1121 Rn. 19). - BGH, 27.11.1968 - VIII ZR 245/66
Voraussetzungen der Entstehung des Inventarpfandrechts - Reihenfolge des …
Das Pfandrecht erlischt nach § 5 Abs. 2 PKrG jedoch nur dann, wenn die Entfernung des Inventarstücks eine Folge der im Rahmen ordnungsmäßiger Wirtschaft getroffenen Verfügung des Pächters ist (Sichtermann Pachtkreditgesetz § 5 Anm. 3 c; zu dem entsprechenden Falle des § 1121 BGB vgl. RGZ 144, 152, 155).