Rechtsprechung
| RG, 26.01.1898 - Rep. I. 447/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Kann durch Vertrag zwischen Konkursverwalter und Gläubiger ein Aussonderungsrecht wirksam konstituiert werden, das in der Konkursordnung nicht anerkannt ist? 2. Kann der Vollmachtgeber im Konkurse des Bevollmächtigten Checks als sein Eigentum in Anspruch nehmen, die ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 41, 1
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 10.01.2013 - IX ZR 172/11
Abtretung eines aus einer Insolvenzanfechtung folgenden streitigen …
Beispiele sind Schenkungen aus der Masse (RGZ 53, 190, 193), die Anerkennung nicht bestehender Aus- und Absonderungsrechte (RGZ 23, 54, 63; 41, 1, 2) oder die entgeltliche Ablösung einer offensichtlich wertlosen Grundschuld (BGH, Beschluss vom 20. März 2008 - IX ZR 68/08, NZI 2008, 365). - BGH, 11.10.1967 - Ib ZR 144/65
Möglichkeit der Sicherungsübereignung eines Zeitschriftenunternehmens durch eine …
Entscheidend ist vielmehr, daß ebenso wie die Bestimmungen über das Aussonderungsrecht (vgl. hierzu RGZ 41, 1, 2) auch diejenigen über das Absonderungsrecht nicht dispositiver Natur sind. - LG Ulm, 16.12.2016 - 11 O 11/14
Erstattung von Zahlungen durch die Geschäftsführer der Gesellschaft wegen …
Beispiele sind Schenkungen aus der Masse (RGZ 53, 190), die Anerkennung nicht bestehender Aus- und Absonderungsrechte (RGZ 23, 54; 41, 1) oder die entgeltliche Ablösung einer offensichtlich wertlosen Grundschuld (BGH NZI 2008, 365 [BGH 20.03.2008 - IX ZR 68/06] ).