Volltextveröffentlichungen (3)

• Staatsbibliothek Berlin

  Steht der aus § 8 des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes vom 27. Mai 1896 erhobenen Klage wegen mißbräuchlicher Benutzung der besonderen Bezeichnung einer Druckschrift, hier des Titels einer Zeitschrift, das Schutzrecht aus § 12 des Gesetzes zum Schutz ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGZ 44, 99

Wird zitiert von ... (7)

• BGH, 15.11.1957 - I ZR 83/56

  Sherlock Holmes

  Gerade weil ein Buchtitel im Regelfall kein Kennzeichen für die Herkunft aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb ist, hat das Reichsgericht seine Eintragung als Warenzeichen für unzulässig erachtet (RGZ 40, 21; 44, 99).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Unter der Geltung des Warenzeichengesetzes ist ein Markenschutz für Werktitel von der Rechtsprechung zunächst völlig abgelehnt (vgl. RGSt 28, 275 - Manufakturist; RGZ 40, 19, 21 - Die Modenwelt; 44, 99, 101 - Armen-Seelen-Blatt) und später nur für Zeitungs- und Zeitschriftentitel anerkannt worden (…BGH, Urt. v. 22.10.1969 - I ZR 47/68, GRUR 1970, 141 f. = WRP 1970, 140 - Europharma; Beschl. v. 10.5.1974 - I ZB 2/73, GRUR 1974, 661, 662 = WRP 1974, 405 - St. Pauli-Nachrichten).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 31/97

  Bücher für eine humanere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Unter der Geltung des Warenzeichengesetzes ist ein Markenschutz für Werktitel von der Rechtsprechung zunächst völlig abgelehnt (vgl. RGSt 28, 275 - Manufakturist; RGZ 40, 19, 21 - Die Modenwelt; 44, 99, 101 - Armen-Seelen-Blatt) und später nur für Zeitungs- und Zeitschriftentitel anerkannt worden (…BGH, Urt. v. 22.10.1969 - I ZR 47/68, GRUR 1970, 141 f. = WRP 1970, 140 - Europharma; Beschl. v. 10.5.1974 - I ZB 2/73, GRUR 1974, 661, 662 = WRP 1974, 405 - St. Pauli-Nachrichten).

 
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 34/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Unter der Geltung des Warenzeichengesetzes ist ein Markenschutz für Werktitel von der Rechtsprechung zunächst völlig abgelehnt (vgl. RGSt 28, 275 - Manufakturist; RGZ 40, 19, 21 - Die Modenwelt; 44, 99, 101 - Armen-Seelen-Blatt) und später nur für Zeitungs- und Zeitschriftentitel anerkannt worden (…BGH, Urt. v. 22.10.1969 - I ZR 47/68, GRUR 1970, 141 f. = WRP 1970, 140 - Europharma; Beschl. v. 10.5.1974 - I ZB 2/73, GRUR 1974, 661, 662 = WRP 1974, 405 - St. Pauli-Nachrichten).
• BGH, 22.10.1969 - I ZR 47/68

  Streit zwischen den Herstellern pharmazeutischer Erzeugnisse über die Verwendung …

  Dieser Rückgriff auf ihr älteres Warenzeichen wäre der Beklagten dann verwehrt, wenn der Auffassung des Reichsgerichts gefolgt werden könnte, daß zwischen Druckschriftentiteln und Warenzeichen ein wesentlicher Unterschied bestehe (RGZ 44, 99, 101).
• BGH, 09.12.1960 - I ZR 98/60

  Schutz eines Warenzeichens bei Zeitschriftentiteln - Ausschluss einer …

  Die Auffassung des Reichsgerichts, daß Zeitschriftentitel, selbst wenn sie als Warenzeichen eingetragen worden sind, nicht den Schutz des Warenzeichens genießen können (RGZ 44, 99, 101), ist vom erkennenden Senat in Übereinstimmung mit der in der Rechtslehre herrschenden Meinung nicht übernommen worden (GRUR 1956, 376, 377 - Berliner Illustrierte;… vgl. Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbs- und Warenzeichenrecht, 8. Aufl., Randzahl 8 zu § 1 WZG; Tetzner, Warenzeichenrecht, Randzahl 4 zu § 1 WZG).
• BPatG, 17.07.1996 - 29 W (pat) 93/94

  BGHZ - § 8 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 MarkenG, Beschaffenheitsangabe, …

  Soweit die Eintragung solcher Titel als Warenzeichen früher (insbes. nach RGZ 40, 21; 44, 99) als ihrer Art nach unzulässig angesehen wurde, ist diese Auffassung durch die neuere Rechtsprechung zur Eintragungsfähigkeit von Zeitungstiteln (insbes. BGH GRUR 1961, 232, 233 "Hobby"; BIPMZ 1974, 348, 349 "St. Pauli-Nachrichten") überholt.