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| RG, 26.01.1901 - Rep. V. 5/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Kann nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches der Eigentümer zweier Grundstücke an dem einen zu Gunsten des anderen eine Grunddienstbarkeit bestellen? 2. Ist eine solche Bestellung der Eintragung in das Grundbuch fähig?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grunddienstbarkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 47, 202
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 14.07.2011 - V ZB 271/10
Bestellung eines Nießbrauchs am eigenen Grundstück
2 Z 29/78">MittBayNot 1979, 6, 8; OLG Köln, NJW-RR 1999, 239; Staudinger/Frank, BGB [2009], § 1030 Rn. 33; Soergel/Stürner, BGB, 12. Aufl., § 1030 Rn. 3; MünchKomm-BGB/Pohlmann, 5. Aufl., § 1030 Rn. 22; Erman/Michalski, BGB, 12. Aufl., § 1030 Rn. 6; RGRK/Rothe, BGB, 12. Aufl., § 1030 Rn. 5; Palandt/Bassenge, BGB, 70. Aufl., § 1030 Rn. 3; NK-BGB/Lemke, 2. Aufl., § 1030 Rn. 63; Bamberger/Roth/Wegmann, BGB, 2. Aufl., § 1030 Rn. 12; PWW/Eickmann, 6. Aufl., § 1030 Rn. 9; Wieling, Sachenrecht, Bd. 1, 2. Aufl., § 1 II 3 b; Baur/Stürner, Sachenrecht, 18. Aufl., § 32 I 3 c; Weitnauer, DNotZ 1958, 352; 1964, 716; v. Lübtow, NJW 1962, 275; Harder, DNotZ 1970, 267, 269 f.; aA noch die ältere Judikatur: RGZ 47, 202, 208 ff.; KGJ 51, 291, 292; OLG Düsseldorf, NJW 1961, 561; vgl. aber auch RGZ 142, 231, 235). - BVerwG, 05.02.2008 - 9 B 14.08
Rückbindung eines erneut angerufenen Revisionsgerichts nach Zurückverweisung …
Die Beschwerde verkennt zum einen, dass der Senat in dem zitierten Urteil diese Frage nicht wie sie meint im bejahenden Sinne und damit im vermeintlichen Widerspruch zu einer von der Beschwerde angeführten Entscheidung des Reichsgerichts (Beschluss vom 26. Januar 1901 V.5/01 RGZ 47, 202 ) und weiterer Kommentarliteratur entschieden hat (a); zum anderen wäre die Rechtsfrage in dem angestrebten Revisionsverfahren auch nicht entscheidungserheblich (b). - OVG Saarland, 29.10.2009 - 2 A 8/09
Nachbarklage eines Denkmaleigentümers gegen Bauvorhaben.
(vgl. dazu OVG des Saarlandes,Beschluss vom 14.8.2001 - 2 V 5/01 -, SKZ 2002, 153 Leitsatz Nr. 4, im Anschluss an BVerfG, Beschluss vom 26.1.1993, 2 BvR 1058/92 und 2 BvR 1059/92 -, NVwZ 1993, 465). - OLG München, 20.05.1994 - 21 U 5483/90
Abgeltungspflicht des Verpächters für eine durch den Pächter errichtete …
Zwar haftet jedem Pachtvertrag, selbst wenn er sich über Jahrzehnte hin erstreckt, der Charakter des Vorübergehenden an, wenn er nur überhaupt eine zeitliche Begrenzung gefunden hat (RGZ 66, 188); aber eine Benutzung im Rahmen eines Pachtverhältnisses ist dann nicht als vorübergehend zu betrachten, wenn grundsätzlich nach Ablauf der jeweiligen Pachtzeit eine automatische Verlängerung des Vertragsverhältnisses vorgesehen war (RGZ 47, 202). - RG, 10.05.1901 - VII 58/01
Kommt in dem Falle, daß von zwei benachbarten Grundstücken desselben Eigentümers, …
(Weiter legen die Gründe dar, daß diese Annahmen mit den Entscheidungen des V. Civilsenates des Reichsgerichtes vom [15.??] April 1885 [Entsch. desselben in Civils. Bd. 13 S. 249] und vom 25. Februar 1891 [preuß. Just.-Min.-Bl. S. 244 und Gruchot , Beiträge Bd. 35 S. 1031] nicht in Widerspruch treten, und zwar unter Hinweis auf zwei neuere Entscheidungen des genannten Senates, nämlich das Urteil vom 30. März 1895 [Jurist. Wochenschr. S. 233 Nr. 33] und Beschluß vom 26. Januar 1901, Rep. V. 5/01; dann heißt es weiter!).