Rechtsprechung
| RG, 22.05.1901 - Rep. V. 92/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Sind bei einem nur zu einem Teile für einen gewerblichen Betrieb dauernd eingerichteten Gebäude die dem Betriebe bestimmungsgemäß dienenden Gerätschaften Zubehör des Grundstückes?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zubehör; Gastwirtschaftsinventar
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 48, 207
Wird zitiert von ...
- BGH, 14.12.2005 - IV ZR 45/05
Umfang des Hypothekenhaftungsverbandes; Begriff des für einen gewerblichen …
Entscheidend ist, ob sich aus den baulichen Besonderheiten oder/und aus der Ausstattung mit Inventar ergibt, dass das Gebäude einem gewerblichen Betrieb auf Dauer dienen soll (…BGH aaO; vgl. auch RGZ 48, 207, 209; BayObLG, Urteil vom 24. April 1911 - BayObLGZ 12, 306, 313).