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| RG, 10.02.1904 - Rep. V. 336/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Wieweit ist der Rechtsweg zulässig gegen die Heranziehung zu Straßenanliegerbeiträgen? (§ 75 des preußischen Gesetzes vom 2. Juli 1875.) Entsteht die Verpflichtung zu bestimmten Beiträgen schon mit der entsprechenden dinglichen Belastung der anliegenden Grundstücke, oder ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Straßenanliegerbeiträge.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 56, 396
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 26.01.2023 - V ZB 37/21
Heilung eines zunächst rechtswidrigen Beitragsbescheids durch eine rückwirkende …
Es ist also zu differenzieren zwischen der Entstehung der öffentlichen Last als solcher und der daraus erst entspringenden Verpflichtung zu einer bestimmten Geldleistung, die durch einen Bescheid fällig gestellt werden muss (vgl. RGZ 56, 396, 398; 86, 357, 360;… Dassler/Schiffhauer/Rellermeyer, ZVG, 16. Aufl., § 10 Rn. 31;… Böttcher, ZVG, 7. Aufl., § 10 Rn. 23). - OVG Nordrhein-Westfalen, 10.08.1998 - 22 A 2059/95
Kommunale Abgaben; Kostenersatzanspruch; Grundstück; Öffentliche Last; …
vgl. Reichsgericht, Urteil vom 10. Februar 1904 - V 336/03 -, RGZ 56, 396 (398 f.); BFH, Urteile vom 7. November 1963 und 16. Juli 1987 jeweils a.a.O.; Kuhn-Uhlenbruck a.a.O. § 6 Rdnrn. 22 u. 46; Kilger a.a.O. § 6 Anm. 11; Thiem a.a.O. S. 282; Tipke/Kruse a.a.O. § 251 Tz. 23k; Hilbert/Reif a.a.O. S. 180 u. 183. - FG Nürnberg, 27.04.2005 - V 231/03
Einnahmezuschätzung wegen ungeklärter Geldzuflüsse
Deswegen erscheint eine weitere Gewinnerhöhung im Wege eines Sicherheitszuschlages erforderlich (vgl. bereits Beschluss V 336/2003 vom 23.07.2004 wegen. - BGH, 27.11.1970 - V ZR 52/68
Verlangen von Entgelt für die Benutzung einer in Form einer öffentlichen Anstalt …
Daß diese öffentliche Grundstückslast auch in einer einmaligen Leistung bestehen kann, ist allgemein anerkannt (…z.B. Jäckel/Güthe, a.a.O. § 10 Rdn. 14 S. 69 unter Hinweis auf die Motive; RGZ 42, 276, 279; 56, 396, 398; 83, 87, 89; 86, 357, 362 u.a.). - BGH, 27.11.1970 - V ZR 54/68
Geltendmachung eines besseren Rechts im Sinne des § 878 Abs. II …
Daß diese öffentliche Grundstückslast auch in einer einmaligen Leistung bestehen kann, ist allgemein anerkannt (…z.B. Jäckel/Güthe, a.a.O. § 10 Rdn. 14 S. 69 unter Hinweis auf die Motive; RGZ 42, 276, 279; 56, 396, 398; 83, 87, 89; 86, 357, 362 u.a.).