Rechtsprechung
| RG, 27.10.1906 - V. 88/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist eine Restitutionsklage aus dem Grunde einer neu aufgefundenen Urkunde noch statthaft, wenn die Klage zwar vor Ablauf von fünf Jahren nach Rechtskraft des anzufechtenden Urteils erhoben ist, der Restitutionskläger aber erst nach Ablauf dieser Frist in den Stand ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
55. Restitutionsklage.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 64, 224
Wird zitiert von ...
- BAG, 07.05.1998 - 2 AZR 344/97
Nichtigkeitsklage
Erst nach der Klageerhebung entstandene oder bekannt gewordene Wiederaufnahmegründe können jedenfalls innerhalb eines Monats seit Kenntniserlangung nachgeschoben werden (RGZ 64, 224, 227; weitergehend RGZ 168, 225, 230;… Zöller/Greger, ZPO, 20. Aufl., § 586 Rz 6;… MünchKommZPO-Braun, aaO).