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   RG, 16.11.1906 - VII. 77/06   

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https://dejure.org/1906,129
RG, 16.11.1906 - VII. 77/06 (https://dejure.org/1906,129)
RG, Entscheidung vom 16.11.1906 - VII. 77/06 (https://dejure.org/1906,129)
RG, Entscheidung vom 16. November 1906 - VII. 77/06 (https://dejure.org/1906,129)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Sind die Verhältnisse zur Zeit des Vertragsschlusses bei der Herabsetzung der Vertragsstrafe auf den angemessenen Betrag allein maßgebend?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    72. Vertragsstrafe; richterliche Herabsetzung.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 64, 291
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Hamburg, 22.11.2002 - 1 Bf 214/00

    Durchsetzung eines Wohnnutzungsgebotes ; Vereinbarung einer Vertragsstrafe ;

    Das Reichsgericht (RGZ 64, 291, 294) hat aus der Entstehungsgeschichte des § 343 BGB zutreffend abgeleitet, dass die Entscheidung im richterlichen Ermessen steht, welche Umstände der Prüfung der Angemessenheit der Vertragsstrafe zugrunde zu legen sind.
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