Rechtsprechung
RG, 16.11.1906 - VII. 77/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Sind die Verhältnisse zur Zeit des Vertragsschlusses bei der Herabsetzung der Vertragsstrafe auf den angemessenen Betrag allein maßgebend?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
72. Vertragsstrafe; richterliche Herabsetzung.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 64, 291
Wird zitiert von ...
- OVG Hamburg, 22.11.2002 - 1 Bf 214/00
Durchsetzung eines Wohnnutzungsgebotes ; Vereinbarung einer Vertragsstrafe ; …
Das Reichsgericht (RGZ 64, 291, 294) hat aus der Entstehungsgeschichte des § 343 BGB zutreffend abgeleitet, dass die Entscheidung im richterlichen Ermessen steht, welche Umstände der Prüfung der Angemessenheit der Vertragsstrafe zugrunde zu legen sind.