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RG, 03.05.1909 - VI 152/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Schadensersatzklage wegen zeitweiliger Aussperrung eines Lehrlings von der Beschäftigung in allen einem Arbeitgeberverbande angehörigen Betrieben wegen ungehörigen Verhaltens gegenüber dem Lehrherrn. Wieweit ist bei der Entscheidung darüber, ob darin ein Verstoß gegen § ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 71, 108
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 15.09.1999 - I ZR 98/97
Programmsperre; expiration date und vorsätzliche sittenwidrige Schädigung
Dies schließt die Annahme eines vorsätzlichen Sittenverstoßes aus (vgl. RGZ 71, 108, 113; BGHZ 101, 380, 386;… BGH, Urt. v. 20.6.1963 - II ZR 185/61, NJW 1963, 1872, 1873;… Urt. v. 19.2.1986 - IVb ZR 71/84, NJW 1986, 1751, 1754). - BGH, 09.02.1955 - VI ZR 244/53 Das Berufungsgericht hat also die von der Revision vermisste Prüfung vorgenommen, ob die Beklagte die weitere Kreditgewährung nach ihrer Kenntnis der Verhältnisse als gerechtfertigt ansehen durfte (vgl. RGZ 71, 108 [112]; 123, 271 [278]).